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SANKTIONEN: EU schottet Stahlmarkt teilweise ab

Die EU wird mit Zöllen von bis zu 26 Prozent ihren Stahlmarkt vor Importen abschotten, die sonst aus Drittländern in die USA geliefert worden wären.

Brüssel reagierte damit auf die Einführung von US-Stahlzöllen in der vergangenen Woche. Eine entsprechende Verordnung solle von der EU-Kommission voraussichtlich an diesem Mittwoch erlassen werden und eine Woche später (3. April) in Kraft treten, verlautete am Montag aus EU- Kreisen in Brüssel.

Die Industrie begrüßte die geplanten Schritte. »Das scheint eine sinnvolle Maßnahme zu sein«, sagte ein Sprecher der deutschen Wirtschaftsvereinigung Stahl in Brüssel. »Uns liegt daran, dass schnell gehandelt wird.« Der Verband wolle sich detaillierter am Mittwoch äußern.

Mit Quoten und Zöllen von 14,9 Prozent bis 26 Prozent will sich die EU vor der Einfuhr von etwa 15 Millionen Jahres-Tonnen Stahl schützen, die sonst aus Ländern wie China, Südkorea, Japan oder Indien in die USA gegangen wären. Die Maßnahmen der Europäer richten sich gegen Stahl in 15 Kategorien, unter anderem Bleche. Dies ist der zweite Schritt der Union gegen die als ungerecht empfundenen US-Maßnahmen: In der vergangenen Woche legte Brüssel bereits Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf ein.

Wenn die festgeschriebenen Einfuhrquoten in den 15 Kategorien überschritten werden, sind Zölle fällig. Entwicklungsländer wie Ägypten mit niedrigen Einfuhrmengen werden weitgehend ausgenommen. Die Kommission wird die Beschränkungen vorläufig mit einer Dauer von bis zu 200 Tagen erlassen.

Daneben wird die Kommission die Importmärkte genau beobachten, ob es dort zu den befürchteten Zuwächsen kommt. Bisher werden gut 26 Millionen Tonnen Stahl pro Jahr in die EU eingeführt. Nach einer Übersicht von 1998 - neuere Zahlen lagen nicht vor - kamen insgesamt die größten Importe aus den 13 Kandidatenländern der EU in Mittel- und Osteuropa sowie im Mittelmeer.

Die USA erheben seit vergangenem Mittwoch für drei Jahre Schutzzölle von bis zu 30 Prozent auf bestimmte Stahlprodukte. Die Europäische Union sieht sich als »Hauptopfer« dieser Entscheidung und befürchtet einen Schaden von 2,4 Milliarden Dollar (rund 2,74 Mrd Euro). »Wir werden unsere Maßnahmen sofort aussetzen, wenn Washington seine Schutzzölle zurücknimmt«, sagte ein EU-Mitarbeiter.

Auf einem zusätzlichen Feld bereitet sich die EU auf mögliche Strafzölle vor, die direkt US-Exporte in die Gemeinschaft treffen könnten. Diese Sanktionen könnten Stahl- und Textilerzeugnisse und Fruchtsaft betreffen. Berichte, wonach auch Motorräder wie »Harley-Davidson«-Maschinen, Papier und Reis auf der Schwarzen Liste stehen sollen, wurden in Brüssel nicht bestätigt. Wegen des komplizierten Verfahrens könnten diese Maßnahmen erst vom Frühsommer an greifen.

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