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Taxi-App in der Kritik: Frankfurter Gericht verbietet erneut einzelnen Uber-Fahrer

Wie vor zwei Wochen hat das Landgericht in Frankfurt erneut einem Uber-Fahrer den Dienst untersagt. Ihm drohen 250.000 Euro Bußgeld, sollte er sich weigern. Ein privater Taxi-Fahrer hatte geklagt.

Der Fahrdienst Uber bereitet der Taxi-Branche große Sorgen

Der Fahrdienst Uber bereitet der Taxi-Branche große Sorgen

Wieder ist es im Streit um den Fahrdienst-Vermittler Uber zu einem Verbot gegen einen einzelnen Fahrer gekommen. Per einstweiliger Verfügung untersagte ihm das Landgericht Frankfurt, über den Smartphone-Dienst UberPop vermittelte Fahrgäste ohne eine entsprechende Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz zu transportieren. Wie in einem ähnlichen Fall vor rund zwei Wochen droht dem Fahrer bei Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

Nach Angaben der Genossenschaft Taxi Deutschland war auch diesmal ein privater Taxi-Unternehmer vor Gericht gezogen. "Zukünftig werden wir in allen Städten, in denen UberPop tätig wird, sofort Testfahrten machen und das rechtswidrige Geschäftsmodell des Unternehmens umgehend vor Gericht bringen", teilte die Genossenschaft der Taxizentralen mit.

Uber-Fahrern drohen Punkte in Flensburg

Damit sollen die Fahrer abgeschreckt werden. Ihnen drohten dabei pro Fahrt unter anderem auch je ein Punkt in Flensburg und letztlich der Entzug des Führerscheins, sagte Dieter Schlenker, Vorsitzender von Taxi Deutschland.

Über seinen Smartphone-Dienst UberPop vermittelt das kalifornische Unternehmen Fahrgäste an private Fahrer. Uber sieht sich dabei als eine Art von Mitfahrzentrale. Eine einstweilige Verfügung, die Taxi Deutschland beim Landgericht Frankfurt erwirkt hatte, hob das Gericht inzwischen aus formalen Gründen auf, betonte aber die Rechtswidrigkeit des Geschäftsmodells.

Das Taxigewerbe läuft Sturm gegen den Dienst, da es Wettbewerbsverzerrungen und ein Aushöhlen der Sicherheitsbestimmungen befürchtet. Die privaten Fahrer von Uber unterziehen sich nicht den speziellen Kontrollen und hohen Auflagen für gewerbliche Taxidienste. Damit könnten sie ihre Dienste theoretisch deutlich günstiger anbieten. Und die Fahrer würden für alle Risiken selbst haften, sagte Schenker.

kis/DPA / DPA