Alischer Usmanow

Die Slowakei hat in letzter Minute ihre Blockade gegen eine Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland aufgegeben. Die Strafmaßnahmen wurden daraufhin umgehend für weitere sechs Monate verlängert, wie am Samstag die EU in Brüssel mitteilte. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, verzichtete die Regierung in Bratislava auf ihre ursprüngliche Forderung, zwei Oligarchen von der Sanktionsliste zu streichen. Die Sanktionsliste umfasst rund 2500 russische Oligarchen und Organisationen.

Die Ermittlungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Sanktionen gegen den russisch-usbekischen Oligarchen Alischer Usmanow sind gegen die Zahlung einer Geldauflage von zehn Millionen Euro eingestellt worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft München II am Dienstag mit. Die Einstellung ist demnach bis zum vollständigen Eingang der Summe vorläufig. Sowohl Usmanow als auch das für den Fall zuständige Landgericht München II hätten der Einstellung zugestimmt, erklärte die Behörde. Usmanow habe die Auflage bereits zur Zahlung angewiesen.

Die EU hat sich angesichts des fortdauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Verlängerung von Sanktionen gegen mehr als 2500 Russen und russische Organisationen geeinigt. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, verständigten sich die Vertreter der 27 EU-Länder am Freitag auf die alle sechs Monate fällig werdende Verlängerung der Maßnahmen. Demnach hatten Ungarn und die Slowakei zuvor ihre Forderung fallen lassen, bestimmte russische Bürger von der Sanktionsliste zu streichen.

Offiziell ist der russische Präsident Wladimir Putin ein bescheidener Mann. Journalisten wollen nun einen Knotenpunkt entdeckt haben, an dem Vermögenswerte in Milliardenhöhe zusammenlaufen – und Putin als Begünstigten nahelegen. Der Kreml dementiert.

Seit 2014 arbeitet die russische Regierung an der möglichen Isolation des sogenannten "Runet", also einer Art "Staatsinternet" wie das nordkoreanische "Kwangmyong". Der Krieg in der Ukraine und die zahllosen Sanktionen gegen Russland könnten dazu führen, dass Putin sein Land künftig digital abkapselt.