Wirtschaftsbericht Glos ruft zum Kaufen auf


Die Regierung sieht Deutschland in der schlimmsten Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik: In diesem Jahr soll die Wirtschaftsleistung um 2,25 Prozent fallen. Da auch der Export laut Wirtschaftsbericht als Konjunkturmotor ausfallen wird, hat Wirtschaftsminister Michael Glos nur noch eine Hoffnung.

Die Bundesregierung erwartet bereits für dieses Frühjahr ein Ende des Konjunktureinbruchs in Deutschland. Die tiefe Rezession werde aber zu einem Anstieg der Arbeitslosenzahl um 500.000 bis zum Jahresende führen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) könnte schon zwischen April und Juni gegenüber dem Vorquartal erstmals seit einem Jahr wieder steigen, wie aus dem am Mittwoch von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) in Berlin vorgelegten neuen Jahreswirtschaftsbericht hervorgeht. Auch für das dritte und vierte Quartal erwartet die Regierung ein leichtes Plus.

Zahl der Arbeitslosen steigt

Trotz der Konjunktur-Trendwende rechnet die Bundesregierung für das gesamte Jahr 2009 mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 2,25 Prozent. Das ist die schärfste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Zahl der Arbeitslosen wird aus Sicht der Bundesregierung bis zum Jahresende auf 3,5 Millionen steigen. Die Regierung hofft, dass mit den Konjunkturpaketen 2010 "Wachstum und Beschäftigung wieder auf einen positiven Pfad" einschwenken.

"Deutschland befindet sich in einer tiefen Rezession", heißt es in dem Bericht. Bei der Bewältigung der Krise profitiere die deutsche Wirtschaft aber von einer erheblich besseren Verfassung, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen habe sich erhöht. Auch durch die Beschäftigungspolitik habe die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zugenommen.

Impulse durch Konjunkturpakete

Mit Blick auf die Konjunkturpakete hieß es, zusammen mit den schon im Jahr 2008 beschlossenen Maßnahmen setze die Politik mehr als 80 Milliarden Euro gegen die Wirtschaftskrise ein. "Das ist auch im internationalen Vergleich ein massiver Wachstumsimpuls." Ohne die bereits beschlossenen Maßnahmen wäre ein deutlich stärkerer Rückgang der Wirtschaftsleistung Ende des vergangenen Jahres wahrscheinlich gewesen. Das zweite Konjunkturpaket von 50 Milliarden Euro setze wirksame Wachstumsimpulse, "so dass sich die wirtschaftliche Aktivität im Jahresverlauf stabilisiert". Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte den Wachstumsimpuls des zweiten Pakets kürzlich auf 0,5 bis 0,8 Prozent geschätzt.

Im Jahresverlauf 2009 werde sich der Abschwung auch auf dem Arbeitsmarkt deutlich bemerkbar machen. "Dennoch dürfte im Jahresdurchschnitt - gemessen am erwarteten Rückgang des Bruttoinlandsprodukts - der Abbau der Beschäftigung weniger ausgeprägt sein als in vorangegangenen Abschwungphasen", heißt es. Die Zahl der Arbeitslosen werde sich bis Ende dieses Jahres um 500.000 auf 3,5 Millionen erhöhen, die Arbeitslosenquote werde von 7,8 auf 8,4 Prozent klettern. Die Zahl der Erwerbstätigen sinke im Jahresverlauf um 700.000 wieder unter die 40-Millionen-Marke.

Beim Export rechnet die Bundesregierung - nach teils zweistelligen Zuwachsraten in den Vorjahren - in diesem Jahr mit einem Einbruch um 8,9 Prozent. Die Ausrüstungsinvestitionen dürften 2009 um 11,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgehen. Rückläufige Preise, höhere Löhne sowie Steuer- und Abgabensenkungen könnten den privaten Konsum stützen und damit die Konjunktur insgesamt etwas stabilisieren.

DPA DPA

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