Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und F...
Ministerpräsident Schulze setzt vor der Wahl auf praxisnahe Bildung und kündigt neue Impulse für Wirtschaft und Verwaltung in Sachsen-Anhalt an. Wie bewerten die anderen Fraktionen die Agenda?
Im Streit zwischen der Ukraine und den EU-Staaten Ungarn und Slowakei um russische Öllieferungen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Priorität habe ein neues Darlehens für die Ukraine und das 20. Sanktionspaket gegen Russland, erklärte von der Leyen nach dem Gespräch im Onlinedienst X. Ungarn blockiert wegen des Ölstreits beide Beschlüsse.
Nach jahrelangen zähen Verhandlungen haben die EU und die Schweiz neue Vereinbarungen zur Zusammenarbeit. Gegner in der Schweiz sprechen allerdings von einem "EU-Unterwerfungsvertrag".
Die Europäische Union und die Schweiz haben ein Handelsabkommen geschlossen und wollen ihre Zusammenarbeit damit dauerhaft vertiefen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin unterzeichneten das Abkommen am Montag in Brüssel. In der Schweiz ist für die Ratifizierung allerdings eine Volksabstimmung nötig - Ausgang offen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach Beginn der US-israelischen Angriffe auf den Iran zu "maximaler Zurückhaltung" aufgerufen. "Die Entwicklungen im Iran sind höchst besorgniserregend", erklärte von der Leyen am Samstag. "Wir rufen alle Seiten zu maximaler Zurückhaltung, zum Schutz von Zivilisten und zum vollständigen Respekt des Völkerrechts auf." Nach Angaben des EU-Ratsvorsitzes werden Vertreter der EU-Mitgliedstaaten am Sonntag zu Krisengesprächen in Brüssel zusammenkommen.
Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und Frauen (seit 2005) war sie eine Vorzeige-Ministerin, denn sie ist selbst die Mutter von sieben Kindern. 2009 übernahm sie das Ressort des Bundesministers für Arbeit und Soziales. Als Familienministerin schaffte sie das Erziehungsgeld ab und führte das Elterngeld ein. Die politische Auseinandersetzung hat Ursula von der Leyen nie gescheut, auch nicht mit Blick auf die Kanzlerin, etwa als sie den massiven Ausbau der Krippenplätze gegen den Widerstand in der CDU, aber vor allem in der CSU forderte. Sie kämpfte für die Ausweitung der Rechte der Betriebsräte und opponiert gegen Lohndumping. Eine sie politisch kennzeichnende Aussage ist: "Ich bin es leid, ständig die alten Gräben zu schaufeln." War mal als mögliche Bundespräsidentin im Gespräch, auch als potenzielle Nachfolgerin von Angela Merkel. Im dritten "Kabinett Merkel" wurde Ursula von der Leyen zur ersten Verteidigungsministerin Deutschlands berufen.
