Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und F...
In ihren Bemühungen um ein verteidigungsfähiges Europa hat die EU sich nach langen Verhandlungen auf ein Programm zur Förderung der europäischen Verteidigungsindustrie geeinigt. Mit zunächst 1,5 Milliarden Euro sollen Produktion und Lieferketten von Rüstungsgütern ausgebaut werden, wie der Rat der EU erklärte. Vertreter aus dem EU-Parlament zeigten sich enttäuscht über die zu geringe Finanzierung für das Vorhaben.
Die EU-Kommission hat ihren Fahrplan für ein verteidigungsfähiges Europa für die nächsten Jahre vorgestellt. Es handele sich um "einen klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen auf unserem Weg bis 2030", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel. Das Konzept sieht vier Vorzeigeprojekte vor: Die Europäische Drohnenabwehr-Initiative, die Eastern Flank Watch, den Europäischen Luftschutz und den ein Weltraumverteidigungs-Schild.
Nach Berichten über ein ungarisches Spionagenetzwerk in Brüssel will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Thema beim ungarischen Kommissar Oliver Varhelyi zur Sprache bringen. "Es ist offensichtlich die Absicht von Präsidentin von der Leyen, dies direkt mit Kommissar Varhelyi anzusprechen und zu diskutieren", sagte Kommissionssprecherin Paula Pinho am Freitag in Brüssel. Dies werde "bei der nächstmöglichen Gelegenheit" geschehen, fügte sie hinzu.
Rechte und Linke attackieren von der Leyen scharf - doch ihre Kommission hält stand. Wie geht es nach den erneuten Misstrauensvoten und Kritik von vielen Seiten weiter?
Mit gleich zwei Misstrauensanträgen sah sich die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen konfrontiert. Doch für keinen fand sich eine Mehrheit im EU-Parlament.
Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und Frauen (seit 2005) war sie eine Vorzeige-Ministerin, denn sie ist selbst die Mutter von sieben Kindern. 2009 übernahm sie das Ressort des Bundesministers für Arbeit und Soziales. Als Familienministerin schaffte sie das Erziehungsgeld ab und führte das Elterngeld ein. Die politische Auseinandersetzung hat Ursula von der Leyen nie gescheut, auch nicht mit Blick auf die Kanzlerin, etwa als sie den massiven Ausbau der Krippenplätze gegen den Widerstand in der CDU, aber vor allem in der CSU forderte. Sie kämpfte für die Ausweitung der Rechte der Betriebsräte und opponiert gegen Lohndumping. Eine sie politisch kennzeichnende Aussage ist: "Ich bin es leid, ständig die alten Gräben zu schaufeln." War mal als mögliche Bundespräsidentin im Gespräch, auch als potenzielle Nachfolgerin von Angela Merkel. Im dritten "Kabinett Merkel" wurde Ursula von der Leyen zur ersten Verteidigungsministerin Deutschlands berufen.
