Bundestag entschärft Abofallen

2. März 2012, 16:25 Uhr

Horoskope, Shoppingtipps und Psychotests - mit vermeintlichen Gratis-Angeboten werden Usern im Netz teure Abos untergeschoben. Jetzt hat der Bundestag dagegen ein Gesetz erlassen. Was sich ändert.

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Abofalle Outlets.de: Wer sich hier anmeldet, dem wird unterstellt, er hätte einen Zwei-Jahres-Abonnement zum Preis von 96 Euro im Jahr abgeschlossen.©

Im Internet ist vieles scheinbar gratis, doch dahinter verbergen sich oft teure Abofallen. Anbieter unseriöser Internetseiten prellten in den vergangenen Jahren Millionen Verbraucher, indem sie sie mit vermeintlichen Kostenlos-Angeboten auf ihre Seite lockten und dafür saftige Rechnungen präsentierten. Ein neues Gesetz soll Verbraucher besser vor dieser Abzocke schützen. Was sich beim Online-Shopping dadurch ändert.

Wie gehen die unseriösen Anbieter vor?

Gerne bieten Betreiber halbseidener Internetseiten Dinge an, die es auf seriösen Webseiten umsonst gibt: SMS, Gewinnspiele, Kochrezepte und der Download kostenfreier Software, Hausaufgabenhilfe oder Hilfe für die theoretische Führerscheinprüfung. Bevor Verbraucher die Angebote nutzen können, müssen sie ihre persönlichen Daten angeben - die Falle schnappt zu. Per E-Mail oder per Post meldet sich der Anbieter bei seinem "Kunden" und verlangt viel Geld für das angeblich abgeschlossene Geschäft. Mehr als fünf Millionen Nutzer dürften laut einer Umfrage schon einmal in solche versteckten Zahlungsverpflichtungen getappt sein. Bei Verbraucherzentralen gehen monatlich 22.000 Beschwerden deswegen ein.

Wie werden die anfallenden Kosten verschleiert?

Dass Kosten für das Angebot fällig werden, kann der Verbraucher vorher meist nur aus dem Kleingedruckten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder als schlecht lesbare Fußnote am Ende der Website erfahren. Verbraucherschützer raten zwar schon seit Jahren, in einem solchen Fall Ruhe zu bewahren, der Forderung zu widersprechen und auf keinen Fall zu zahlen. Doch eingeschüchtert von Mahnungen, Anwaltsbriefen und Inkassoschreiben zahlen viele Verbraucher doch.

Wie sollen Kunden vor Abofallen geschützt werden?

Das neue Gesetz soll diese Masche ins Leere laufen lassen. Unternehmen müssen ihre Internetkunden künftig über den Gesamtpreis ihrer Bestellung eindeutig informieren, und zwar unmittelbar vor dem Absenden der Bestellung. Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag kommt fortan nur noch dann zustande, wenn der Verbraucher ausdrücklich per Klick auf einen Warnknopf bestätigt hat, dass er um die anfallenden Kosten weiß. Der Button muss eindeutig gekennzeichnet sein. Die Bundesregierung schlägt hier die Formulierung "zahlungspflichtig bestellen" vor. Angezeigt werden müssen auch Preis und Lieferkosten.

Was soll der Extra-Klick bringen?

Ziel seien Transparenz und Sicherheit für die Kunden. "Damit entziehen wir den "schwarzen Schafen" die Grundlage für ihre Abzockmasche", sagt FDP-Verbraucherpolitiker Erik Schweickert. Die Grünen vermissen eine einheitliche Muster-Schaltfläche. "Das hätte Tricksereien erschwert", sagt die verbraucherpolitische Sprecherin Nicole Maisch. Unions-Expertin Mechthild Heil verweist dagegen darauf, dass dafür die Darstellungsmöglichkeiten auf Computern und Internethandys zu unterschiedlich seien.

Was bedeutet die Neuregelung für Internet-Firmen?

Für Unternehmen, die Waren im Internet anbieten, bedeutet dies, dass sie ihren Onlineshop entsprechend der Vorgaben des Gesetzes umgestalten müssen. Nach Schätzung der Bundesregierung kostet die Umstellung ein Unternehmen im Schnitt 150 Euro. Alle knapp 280.000 Online-Händler in Deutschland zusammengefasst entstehen der Wirtschaft damit einmalige Kosten von etwa 41,5 Millionen Euro. In Einzelfällen könne der Mehraufwand dazu führen, dass ein Anbieter seine Preise anhebt, vermutet die Regierung. Auswirkungen auf das gesamte Verbraucherpreis-Niveau seien aber keine zu erwarten.

Was sagt die Wirtschaft dazu?

Online-Handel ist längst ein Milliardengeschäft geworden. Das Einschreiten gegen unseriöse Anbieter befürwortet daher auch die Branche. "Wir müssen das Vertrauen im Web stärken", argumentiert der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom). Der Handel mahnt allerdings, das Shopping im Netz nicht weiter zu verkomplizieren. Schließlich sei beim Online-Kauf von Waren anders als bei Dienstleistungen ziemlich klar, dass sie nicht gratis sind.

Wie geht es jetzt weiter?

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will zwei weitere Ärgernisse angehen. Als Abschreckung gegen unerlaubte Werbeanrufe soll das mögliche Bußgeld von 50.000 Euro auf 300.000 Euro angehoben werden. Verträge über die Teilnahme an Gewinnspielen sollen nur noch schriftlich geschlossen werden können. Im Visier sind auch unseriöse Inkasso-Praktiken. Verbraucherschützer kritisieren, dass Geldeintreiber von Kunden auch für unberechtigte Forderungen hohe Gebühren verlangen - Ursprung sind oft Abo-Fallen im Internet.

Sie sind bereits in eine Abofalle geraten? stern.de sagt,
wie Sie sich gegen die Abzocker wehren können.

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