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Verbraucherschutz: Bundestag beschließt Gesetz gegen Internet-Kostenfallen

Softwaredownloads, leckere Rezepte oder Wissenstests: Im Internet ist vieles scheinbar gratis, doch dahinter verbergen sich oft teure Abo-Fallen. Um Verbraucher besser vor dieser Abzocke zu schützen, hat der Bundestag ein Gesetz auf den Weg gebracht.

Verbraucher sollen künftig besser vor Kostenfallen im Internet geschützt sein. Der Bundestag verabschiedete am Freitag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, um unseriöse Praktiken einzudämmen.

Internetseiten sollen nun so gestaltet werden, dass Verbraucher mit einem Klick auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" ausdrücklich bestätigen müssen, dass sie die Warnung vor den Kosten gesehen haben. Auch Preis, Mindestlaufzeiten und Lieferkosten müssen angezeigt werden. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sprach von einem wichtigen Schritt zu mehr Sicherheit und Transparenz für die Verbraucher.

Die Regelung soll verhindern, dass Internetnutzer von vermeintlich kostenlosen Informations- und Serviceangeboten getäuscht werden, für die am Ende doch Kosten anfallen. Dies ist ein beliebter Trick windiger Internetanbieter. "Es hat sich mittlerweile eine ganze Abofallen-Industrie in Deutschland entwickelt", sagte der CSU-Abgeordnete Stephan Mayer im Bundestag. Einer Studie zufolge seien bereits 5,4 Millionen Bundesbürger Opfer von Kosten- und Abofallen im Internet geworden. Das Gesetz solle deshalb auch das Vertrauen der Verbraucher in den Geschäftsverkehr im Netz stärken.

mlr/AFP/DPA / DPA
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