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Online-Recht: Echter Name geht vor Pseudonym

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs kann der Träger eines bürgerlichen Namens anderen Personen, die nicht so heißen, den Eintrag einer entsprechenden Domainadresse verbieten lassen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Schutz von Nachnamen für die Nutzung als Internetadresse gestärkt. Nach einem am Freitag veröffentlichten Urteil kann der Träger eines bürgerlichen Namens anderen Personen, die nicht so heißen, den Eintrag einer entsprechenden Domainadresse verbieten lassen. Das Karlsruher Gericht sah darin einen "unbefugten Namensgebrauch".

Damit gab der BGH einem Rechtsanwalt namens Werner Maxem Recht, der seine Kanzlei unter www.maxem.de präsentieren wollte - eine Adresse, die allerdings bereits seit 1998 für eine private Homepage registriert war. Dessen Inhaber hieß zwar anders, nannte sich aber im Internet "Maxem", was er aus den Vornamen seines Großvaters, seines Vaters und seinem eigenen Vornamen ableitete (Max, Erhardt, Matthias).

Pseudonyme müssen "Verkehrsgeltung" erlangen

Nach den Worten des Gerichts könnte jeder, der diesen Nachnamen trägt, gegen die Internetadresse vorgehen. Zwar schütze das Namensrecht auch Pseudonyme - aber nur, wenn sein Träger sich im Alltag tatsächlich so nenne und sein Aliasname eine gewisse "Verkehrsgeltung" erlangt habe. In diesem Fall sei es dem Beklagten zwar unbenommen, für die private Kommunikation im Internet als "Maxem" aufzutreten. Die Registrierung eines solchen Domainnamens sei ihm jedoch untersagt, weil sonst der tatsächliche Namensträger von einer entsprechenden Nutzung seines Namens ausgeschlossen sei. (Aktenzeichen: I ZR 296/00 vom 26. Juni 2003)

In einer früheren Entscheidung hatte der 1. Zivilsenat entschieden, dass ein Mann mit dem englischen Namen Shell nicht mehr den Domain-Namen "Shell.de" verwenden durfte, weil der Mineralölkonzern diesen benutzen wollte. Zwar richtete der Konzern den Domain-Namen erst nach der Privatperson ein, aber im Falle eines Weltkonzerns bestehe ein überragendes Interesse, urteilte der BGH damals.

DPA
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.