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Was tun, wenn die Zwergenkolonie aus Nachbars Garten das eigene »ästhetische Empfinden« stört? In Deutschland lautet die Antwort auf solche und ähnlich bedeutende Fragen nicht selten: Man zieht vor Gericht.»/ANRISS«

Was tun, wenn die Zwergenkolonie aus Nachbars Garten das eigene »ästhetische Empfinden« stört? In Deutschland lautet die Antwort auf solche und ähnlich bedeutende Fragen nicht selten: Man zieht vor Gericht.

Die Prozesswut der Deutschen ist legendär, die Gerichte sind dementsprechend überlastet. Und so ist es nicht überraschend, dass nun der erste Versuch eines Internetgerichts zu bestaunen ist: »Cybercourt« nennt sich das Projekt.

Genau genommen handelt es sich um zwei verschiedene Ideen: Zum einen wird ein »Online-Schlichtungsverfahren« angeboten, bei dem die streitenden Parteien in einem kennwortgeschützten Chatroom miteinander verhandeln können. Vor allem Streitfälle aus den Bereichen ITund EDV-Recht sollen hier behandelt werden. Wer zum Beispiel der Meinung ist, dass sein Provider nicht korrekt abrechnet, der kann eine E-Mail an den »Cybercourt« schicken und um die Eröffnung eines Schlichtungsverfahrens bitten. Ein Rechtsanwalt mit der notwendigen Sachkenntnis steht vermittelnd und moderierend zur Seite. Voraussetzung für das Zustandekommen des Verfahrens ist natürlich das Einverständnis der Gegenseite. Sagen Sie Ihre Meinung zum Thema in unserem

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Weitaus ehrgeiziger ist das Projekt eines »Online-Schiedsgerichts«. Im Unterschied zu dem Schlichtungsverfahren, dessen Ergebnis eher Vorschlagscharakter hat, könnten hier tatsächlich rechtsverbindliche Urteile gefällt werden. Bevor es allerdings soweit ist, müssen noch etliche Hürden genommen werden. Die zahlreichen Formvorschriften für ein privates Schiedsgericht könnten nur mit sehr hohen Kosten eingehalten werden. Solang der notwendige »technische Standard« bei den meisten potenziellen Nutzern nicht vorhanden ist, wird das »Online-Schiedsgericht« daher vorerst noch eine Vision bleiben, betonen die Macher von »Cybercourt«.

Dass die »Vision« in nicht allzu ferner Zukunft Wirklichkeit werden wird, kann trotzdem als sicher gelten. Denn das Verfahren ist schneller und sind die technischen Voraussetzungen erst einmal gegeben kostengünstiger als bei Vater Staat.

Fazit: Die Feinde der Gartenzwerge müssen sich etwas gedulden, brauchen aber nicht zu verzagen. Und wem sein »ästhetisches Empfinden« partout keine Ruhe lässt, dem bleibt ja schließlich noch ein anderer Weg: Richterin Barbara Salesch würde den Fall »Wehret den Wichteln« auf SAT1 sicherlich mit einer weisen juristischen Entscheidung krönen.


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