Brandenburg plant, die Finanzierung der Kindertagesstätten neu aufzustellen, mehr Transparenz zu schaffen und Bürokratie abzubauen. Das Kabinett beschloss eine entsprechende Gesetzesvorlage, die nun in den Landtag eingebracht wird. Das teilte das Bildungsministerium mit. Ziel ist es demnach, die komplexen Finanzströme zwischen Land und Kommunen neu zu ordnen. Das seit mehr als 30 Jahren gewachsene System müsse entflochten werden. Alle Beteiligten sollen laut Ministerium mehr Durchblick und weniger Aufwand haben.
Finanzielle Spielräume begrenzt
Kern der Reform ist ein neues Modell. Künftig sollen die Landesmittel nur noch anhand von drei Faktoren bestimmt werden: den vertraglich belegten Kita-Plätzen, den rechnerischen Personalkosten und einem individuellen, sogenannten Landesfaktor für jeden Kreis. Der Faktor wurde anhand der Gesamthöhe aller heutigen Landeszuschüsse pro Kreis/kreisfreier Stadt errechnet. Bisher bestanden Landeszahlungen aus vielen Parametern basierend auf verschiedenen Rechtsgrundlagen.
Jugendminister Gordon Hoffmann (SPD) sprach von einem Schritt hin zu mehr Transparenz, Digitalisierung und Verwaltungsvereinfachung. Zugleich verwies er auf begrenzte finanzielle Spielräume. „Wir müssen mit dem auskommen, was wir haben“, sagte Hoffmann.
