Angesichts voller Gefängnisse lagert die Hamburger Justiz Strafgefangene nach Mecklenburg-Vorpommern aus. Bis zu 20 männliche Gefangene könnten vorübergehend in der Justizvollzugsanstalt Waldeck bei Rostock untergebracht werden, teilte die Justizbehörde mit. Mecklenburg-Vorpommern habe angeboten, Strafgefangene mit einer Verbüßungsdauer von maximal drei Jahren aufzunehmen. Die Überstellungen könnten ab dem 1. Januar beginnen.
Hamburg kommt mit Schaffung weiterer Haftplätze nicht hinterher
"Hamburg fehlen Kapazitäten, Mecklenburg-Vorpommern hat Kapazitäten", sagte Justizsenatorin Anna Gallina. "Die Belegungssituation in den Hamburger Justizvollzugsanstalten bleibt angespannt. Wir nutzen deshalb die uns zur Verfügung stehenden Instrumente."
Die geplante Erweiterung der eigenen Kapazitäten sei so schnell nicht umzusetzen. "Deshalb setzen wir auch auf die gute Zusammenarbeit der Nordländer", sagte die Grünen-Politikerin.
Ausgelagert werden sollen Gefangene der Hamburger JVA Billwerder. Jeder Einzelfall werde geprüft, so die Behörde. Dabei würden persönliche Aspekte wie soziale Bindungen und Besuchsmöglichkeiten berücksichtigt.
Belegungsquote in den Gefängnissen bei 96 Prozent
Die Gefangenen sollen den Angaben zufolge in der Regel für maximal sechs Monate in die JVA Waldeck überstellt werden und spätestens sechs Monate vor der Entlassung zurückkehren, damit die Entlassungsvorbereitung gemäß dem Hamburgischen Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz in der Hansestadt erfolgen kann.
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In Hamburger Gefängnissen saßen laut Behörde Ende November 2.152 Gefangene ein. Damit waren rund 96 Prozent der Haftplätze belegt. In der Untersuchungshaftanstalt lag die Belegungsquote demnach bei 109 Prozent.
Eine Auslagerung von Gefangenen sei nichts Ungewöhnliches, sagte ein Behördensprecher. "Bereits in der Vergangenheit waren Gefangene vorübergehend nach Mecklenburg-Vorpommern überstellt worden, beispielsweise 2017 während des G20-Gipfels oder später während der Sanierung der Untersuchungshaftanstalt."
