Serpil Midyatli

Die SPD in Schleswig-Holstein wird weiter von Parteichefin Serpil Midyatli geführt. Ein Parteitag in Husum bestätigte die 49-Jährige am Samstag für eine weitere Amtszeit als Landesvorsitzende, wie die SPD mitteilte. Mit lediglich 61 Prozent Zustimmung erhielt Midyatli allerdings nur ein relativ schwaches Ergebnis. 

Die Aufnahme sogenannter Notkredite zum Ausgleich eines Defizits im schleswig-holsteinischen Landeshaushalt 2024 ist verfassungswidrig gewesen. Das Landesverfassungsgericht in Schleswig begründete dies am Dienstag mit unzureichenden Begründungen in entsprechenden Landtagsbeschlüssen, vor allem zur konkreten Höhe krisenbedingter finanzieller Belastungen. Es gab damit Klagen der Oppositionsfraktionen von SPD und FDP statt. (Az. LVerfG 1/24)

STORY: Die ehemalige Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis ist tot. Nach Angaben der SPD starb sie am Mittwoch. In einer Mitteilung erklärte die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli, das Land Schleswig-Holstein und die SPD im Norden habe Simonis unendlich viel zu verdanken. Simonis sei eine Lichtgestalt der Politik in ihrem Bundesland gewesen. Ihren Wagemut, ihre Standhaftigkeit und ihr unfassbares Talent, Menschen für sich zu gewinnen, werde man in der Partei für immer in Erinnerung behalten, so hieß es. Simonis stand als erste Frau an der Spitze eines Bundeslandes, von 1993 bis zum Jahr 2005. Danach war sie für einige Jahre Vorsitzende von UNICEF Deutschland. Im Jahr 2005 hatte sie als Amtsinhaberin die Konsequenzen aus vier gescheiterten Wiederwahlversuchen gezogen. Sie nahm ihre Kandidatur zurück. Bis heute ist nicht bekannt, wer von ihren Verbündeten im Parlament ihr die zum Sieg nötige eine Stimme vorenthalten hat.

Heide Simonis hat als erste Frau ein Bundesland regiert. Zuletzt lebte die ehemalige Ministerpräsidentin zurückgezogen in Kiel. Nun ist sie zu Hause gestorben.

An der Förde ist die Sache klar: Daniel Günther ist der strahlende Wahlsieger in Schleswig-Holstein. Und doch hat die Wahl im Land zwischen den Meeren noch ein paar mehr wichtige Fingerzeige parat. Das sind sie.