Der AfD-Landesvorstand in Hessen hat nach eigener Aussage den Vorstand des AfD-Kreisverbandes Offenbach-Stadt des Amtes enthoben. "Es gibt den Verdacht von finanziellen Unregelmäßigkeiten im Kreisverband", teilten die beiden AfD-Landessprecher Robert Lambrou und Andreas Lichert der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit.
Der Vorstand des AfD-Kreisverbandes der Großstadt Offenbach war zunächst nicht zu erreichen und seine Website vorerst abgeschaltet: "Der Wartungsmodus ist eingeschaltet."
Dieser AfD-Kreisvorstand habe nach Ansicht des AfD-Landesvorstandes bei einer Buchprüfung "nicht satzungsgemäß kooperiert", ergänzten Lambrou und Lichert. "Ob die finanziellen Unregelmäßigkeiten sich bewahrheiten, ist aktuell Gegenstand einer Buchprüfung, hat aber nichts mit dieser Ordnungsmaßnahme zu tun. Die fehlende Mitwirkung ist Ursache der Amtsenthebung", führten die zwei Co-AfD-Landessprecher weiter aus.
Geplatzte AfD-Abstimmungen
Geplatzt seien beim AfD-Kreisverband Offenbach-Stadt die jeweils für den 4. Oktober angekündigten Delegiertenwahlen für den AfD-Landesparteitag im November und die Aufstellungsversammlung zu Hessens Kommunalwahlen im März 2026. Die Entscheidung dafür habe alleine in der Verantwortung der damaligen Mitglieder des AfD-Kreisvorstandes gelegen.
"Der Landesvorstand Hessen war in diese Vorgänge nicht eingebunden und konnte weder einladen noch absagen", hieß es weiter. Bereits zuvor habe der AfD-Landesvorstand auf offene Fragen hinsichtlich Einladung und Mitgliederliste hingewiesen. "Eine abschließende Klärung erfolgte nicht", erklärten Lambrou und Lichert.
Die Zeit drängt
Der Landesvorstand bereite eine Neuwahl des Kreisvorstands Offenbach-Stadt vor und werde in Kürze Ort und Termin bekanntgeben. "Der neu gewählte Kreisvorstand ist nach der Satzung der Partei berechtigt und verantwortlich, eine ordnungsgemäße Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl einzuberufen", ergänzten die beiden AfD-Landessprecher.
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Laut einem Parteisprecher endet die Abgabefrist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die hessischen Kommunalwahlen am 5. Januar 2026. Somit bestehe noch die Chance, dass ein neuer AfD-Kreisvorstand Offenbach-Stadt fristgerecht eine Kommunalliste für die Wahlen am 15. März 2026 einreichen könne.
AfD-Landesparteitag im November
Beim AfD-Landesparteitag am 8. und 9. November im osthessischen Neuhof wollen sich dem Parteisprecher zufolge die beiden Co-Landessprecher Lambrou und Lichert der Wiederwahl stellen. Zu der Art der vermuteten finanziellen Unregelmäßigkeiten beim AfD-Kreisverstand Offenbach-Stadt machte der Parteisprecher keine Angaben.
Die hessische AfD darf vom Landesverfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden. Das entschied kürzlich der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel und bestätigte damit eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom November 2023.
