Die Grünen kommen heute (15.00 Uhr) zu einem Parteitag in Hannover zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Debatte zur politischen Lage mit einer Rede von Parteichefin Franziska Brantner. Zu dem bis Sonntag dauernden Parteitag werden etwa 800 Delegierte erwartet.
Am Abend steht ein Antrag zur Diskussion, in dem gefordert wird, dass die Krankenkassen homöopathische Behandlungen nicht mehr bezahlen. Derzeit können die Krankenkassen das in Deutschland selbst entscheiden, auch besondere Tarife, die Homöopathie umfassen, sind gegen Aufpreis möglich. In einem weiteren Antrag geht es um Rassismus in den Sicherheitsbehörden, dem die Antragsteller unter anderem mit Aus- und Fortbildung begegnen wollen. An den beiden Folgetagen geht es noch um weitere Themen.
Die Partei hat sich bislang nicht von ihrer Wahlschlappe bei der Bundestagswahl im Februar (11,6 Prozent) und dem Verlust der Führungsfiguren Robert Habeck und Annalena Baerbock erholt. Von der Schwäche der Bundesregierung können die Grünen als Oppositionspartei nicht profitieren: In Umfragen pendeln sie weiterhin zwischen 11 und 12 Prozent. Die Partei will nun wieder verstärkt auf das Thema Klimaschutz setzen, verbunden mit der Frage, wie entsprechende Maßnahmen bezahlt werden können.
