Gesellschaft Mehr Bürger wenden sich an Polizeibeauftragte

Mehr Bürger wandten sich mit Eingaben zur Arbeit der Polizei in Rheinland-Pfalz an die Beauftragte für die Landespolizei. (Archi
Mehr Bürger wandten sich mit Eingaben zur Arbeit der Polizei in Rheinland-Pfalz an die Beauftragte für die Landespolizei. (Archivfoto) Foto
© Arne Dedert/dpa
Es geht um Kritik am Verhalten einzelner Polizistinnen oder Polizisten oder um den Ablauf polizeilicher Maßnahmen. Die scheidende Landesbeauftragte sieht hier einen gewissen Trend.

Die Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz für die Polizei haben binnen eines Jahres so viele Hinweise und Beschwerden über die Polizeiarbeit registriert wie noch nie. Gezählt wurden zwischen Juli 2024 und Juni dieses Jahres 262 Eingaben, ein neuer Höchststand seit der Einrichtung des Postens im Jahr 2014 und ein Fünftel mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die Beauftragte Barbara Schleicher-Rothmund bei der Vorstellung ihres Tätigkeitsberichts erklärte. 

Bei den Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern drehte es sich den Angaben zufolge in den meisten Fällen um Kritik am Verhalten von Polizeibeamten sowie um den Ablauf polizeilicher Maßnahmen, von der Aufnahme eines Unfalls bis hin zu Durchsuchungen. Von Seiten von Polizistinnen und Polizisten erreichten die Beauftragte in dem Berichtszeitraum lediglich 16 Eingaben, 28 weniger als im Jahr davor. Sie drehten sich etwa um die Besetzung von Stellen, Versetzungen oder andere beamtenrechtliche Fragen. 

Schleicher-Rothmund sagte, die gestiegene Zahl der Bürger-Eingaben zeige, dass der Posten des Polizeibeauftragten im Land sichtbarer werde. Zu beobachten sei auch eine größere Neigung der Menschen, das Verhalten von Polizei kritisch zu hinterfragen. "Ich habe schon das Gefühl, dass bei vielen Leuten die Zündschnur kürzer geworden ist", sagte Schleicher-Rothmund, deren Amtszeit Ende April zu Ende geht.

dpa