Sören Pellmann

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Sören Pellmann

BGH: Linken-Fraktionschef Pellmann bekommt keine Entschädigung von Kleinstpartei

Der Linken-Bundestagsfraktionschef Sören Pellmann bekommt keine Entschädigung von der rechtsextremistischen Kleinstpartei Freie Sachsen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Dienstag Pellmanns Revision zurück. Es ging um Vorgänge rund um eine Demonstration in Leipzig, wo sein Wahlkreis liegt, im September 2022. (Az. VI ZR 426/24)
Heidi Reichinnek

Linke wirft Union "Foulspiel" bei Umgang mit Reichinnek vor Gremienwahl vor

Die Linke hat die Unionsfraktion davor gewarnt, die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek bei der Wahl in das Geheimdienst-Gremium des Bundestags durchfallen zu lassen. "Vor einer Wahl eine für ihr demokratisches Engagement anerkannte Politikerin wie Heidi Reichinnek so schlechtzureden, ist ein grobes Foulspiel", sagte Ko-Fraktionschef Sören Pellmann am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Pellmann warnte CDU und CSU vor Konsequenzen - schließlich sei die Koalition im Bundestag auf die Linke angewiesen, wenn verfassungsändernde Zwei-Drittel-Mehrheiten gebraucht würden.
Linken-Logo

Linke bietet SPD nach "Manifest" zur Außenpolitik Dialog an

Nach Bekanntwerden des "Manifests" prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende hat die Linkspartei den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit angeboten. Es gebe "unterschiedliche Auffassungen, wie man zum Frieden gelangt", sagte der Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "In diesem Sinne treten wir gerne mit der SPD in den Dialog, wie man diesen erreichen kann."
Plenum des Bundestags

Koalition verteidigt geplante Diätenerhöhung - Kritik von Linkspartei

Union und SPD haben die geplante Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete verteidigt. Die Kritik daran - vor allem aus der Linkspartei - nannte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese in der "Rheinischen Post" vom Mittwoch "wohlfeil und heuchlerisch". Die Orientierung der Abgeordnetendiäten an der Entwicklung des Durchschnittseinkommens der Bevölkerung sei "fair". "Linken-Politiker kritisieren jedes Mal die Einsetzung dieses nachvollziehbaren Mechanismus, nehmen die Anpassung aber immer gerne mit", bemängelte Wiese.