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Radiomusik: Bundestag macht Druck bei der Deutsch-Quote

Eine Zeitungsbericht zufolge übt die Regierungskoalition Druck auf die Radiostationen aus, einen festen Anteil deutscher Musik zu spielen. Der Antragsentwurf sieht auch Kontrollen vor.

Der Bundestag macht in der Debatte um eine Quote für deutschsprachige Musik Druck auf die Sendestationen. Wie die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf einen Antragstext der rot-grünen Koalition berichtet, sollen die Rundfunkstationen unter anderem dazu verpflichtet werden, deutsche Nachwuchskünstler besser zu fördern und in ihren Musikprogrammen 35 Prozent deutschsprachige Rock- und Popmusik zu spielen.

Kontrolle nach Jahresfrist

Der Antrag, der von SPD-Fraktionschef Franz Müntefering unterstützt werde, solle noch im Herbst beschlossen werden, berichtete das Blatt. Die Bundesregierung soll demnach nach einem Jahr kontrollieren, ob sich die Sender an die Auflagen halten. Sei dies nicht der Fall, sollten gesetzliche Maßnahmen ergriffen werden.

"Ohne Androhung von Gesetzen bewegt sich nichts, das hat schon die Ausbildungsumlage gezeigt. Wir machen maximalen Druck, damit die Sender endlich spuren", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, die SPD-Politikerin Monika Griefahn.

Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer signalisierte ihre Unterstützung, ebenso mehrere führende Kulturpolitiker der Union. "Es geht um die Vielfalt der Musik und um den Schutz der deutschen Sprache", zitiert das Blatt die CDU-Abgeordnete und Vorsitzende der Bundestags-Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", Gitta Connemann.

Allerdings gibt es auch Gegner einer solchen Regelung. So hatten sich Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement und Kulturstaatsministerin Christina Weiss bereits zuvor gegen eine Quote für deutschsprachige Musik im Radio ausgesprochen. Stattdessen plädieren beide für eine freiwillige Selbstverpflichtung der Rundfunksender.

AP / AP
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