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BfV weist Länder-Kritik an Vorgehen gegen AfD zurück

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Vorwürfe aus Bremen und Niedersachsen zurückgewiesen, es habe Informationen im Zusammenhang mit der AfD ein halbes Jahr lang unbearbeitet gelassen. «Es liegt mitnichten eine Inaktivität des Bundesamtes vor, sondern es gibt zu diesem Thema ein zwischen Bund und Ländern festgelegtes Verfahren», erklärte ein BfV-Sprecher zu einem Bericht der «Bild am Sonntag» unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Die Grünen im Bundestag wollen das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium anrufen.

Sitzung der Geheimdienstkontrolleure zum BfV gefordert
Hans-Georg Maaßen

SPD beharrt vor Krisentreffen weiter auf Entlassung Maaßens
Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutz-Chef

Erste Unionspolitiker rücken von Maaßen ab
Malu Dreyer

Zoff in der Koalition

Streit um Maaßen: Dreyer fordert Merkel zum Handeln auf
Aktivist Wersilow

Bericht: Erkranktes Pussy-Riot-Mitglied zur Behandlung in Berlin

SPD lässt im Streit um Verfassungsschutzpräsident Maaßen nicht nach

Spahn lädt Sozialverbände zu Gespräch über Dienstpflicht
Olaf Scholz und Britta Ernst Hand in Hand - Ein bekannter Lobbyist ist ihr Vermie

Lobbyismus

Warum es nicht klug war, dass sich Finanzminister Scholz bei Lobbyisten einmietete

Von Hans-Martin Tillack
Kaufhof

Nach der Fusion

Hunderte Millionen für Sanierung und Abfindungen bei Kaufhof

SPD-Vize Dreyer für Entlassung Maaßens
Wartende Fluggäste am Fankfurter Flughafen

"BamS": Union tritt in Eckpunkte-Papier für Stärkung von Fluggastrechten ein

«BamS»: Chemnitz-Verdächtiger wegen Fehler nicht abgeschoben
Demo in Dresden

Ruf nach mehr Engagement

Maas sieht Bequemlichkeit im Kampf gegen den Rassismus
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Umfrage

Mehrheit sieht Rechtsradikalismus vor allem als Ost-Problem

Maas findet Deutsche bequem im Kampf gegen Rassismus

Umfrage: Rechtsradikalismus vor allem ein Ost-Problem
Bamf-Außenstelle in Bremen

Abschlussbericht

Nur wenige grobe Verstöße in Bremer Bamf-Außenstelle
Flüchtlinge in einem Ausbildungszentrum

Wachsende Zustimmung für Stichtagslösung bei Beschäftigung abgelehnter Asylbewerber

Nur 165 grobe Verstöße bei Überprüfung von Bremer Bamf-Außenstelle

Nur 165 grobe Verstöße bei Überprüfung von Bremer Bamf-Außenstelle
Scholz will Rentenniveau bis 2040 stabil halten

Scholz will Rentenniveau bis 2040 sichern
DFB-Chef Reinhard Grindel gibt Fehler zu - Etikett "Die Mannschaft" wird wohl abgeschafft

Verzicht auf umstrittenes Etikett

Das war's dann wohl mit der "Mannschaft" - DFB-Chef Grindel gibt Fehler zu
Mann beißt 20-Jährigem bei Musikfestival Stück der Nase ab
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Mann beißt 20-Jährigem bei Musikfestival Stück der Nase ab
Stern - Die Woche

Wissenscommunity

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?
An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?
US Präsident
Wie findet ihr das Donald Trump Deutschen Autobauern mit Strafzöllen droht?
Auf Wasserstraßen durch Deutschland.
Wir haben uns gestern die Frage gestellt, ob es möglich ist Deutschland von Nord nach Süd oder umgekehrt ;) zu durchqueren ohne theoretisch über Land zu gehen. Theoretisch gedacht im Kanu. Danke, wenns jemand weiß.
Wo ist es an der Mosel am schönsten?
Hallo liebe Community, wir überlegen gerade wo die Reise nächsten Sommer hingehen soll. Da wir zu zweit mit Hund sind und gerne Wandern geht unsere Tendenz an die Mosel. Was könntet ihr uns alternativ empfehlen? Bayern? Bitte keine Stadt .. Welchen Ort könnt ihr mir an der Mosel empfehlen? Muss es direkt die Tourismus Hochburgen Bernkastel oder Trier sein, oder erreicht man alles schnell mit dem Auto. Vielen Dank schonmal :)
Welches ist der wichtigste überregionale Politiker in der Schweiz? Und warum?
Bundeskanzler, Nationalratspräsident, Bundespräsident - wer macht was? Wer kann mir das einfach erklären? Bitte keine Hinweise auf Wikipedia, da bin ich nicht schlau draus geworden.
Rotlicht überfahren in DE als Schweizer
Guten Tag, Leider haben wir in Deutschland ein Rotlicht überfahren. (ich weiss nicht wie lange es bereits Rot gewesen ist) Nun Frage ich mich, ob jemand bereits diese Erfahrung gemacht hat und was die Folgen sein können? Gibt dies nur eine Geldbusse, kann einem der Führerausweis entzogen werden etc. Bin um jede Antwort Dankbar
Läuft die Einbürgerung in Deutschland eigentlich immer gleich ab, egal woher man kommt?
Wie ist die medizinische Versorgung in Deutschland geregelt falls man keine Krankenversicherung hat?
Vertrag einer Tippgemeinschaft
Gibt es eine Möglichkeit, einen Vertrag einer Tippgemeinschaft so aufzusetzen, dass der Gewinn auch prozentual an Minderjährige einer Familie ausgeschüttet werden kann? Die Teilnahme an Gewinnspielen (z.B. Lotto) ist für Teilnehmer unter 18 Jahren nicht erlaubt. Somit wäre ein Tippschein ungültig. Bei einem Lottogewinn im Mio-Bereich wäre ein Vertrag einer Tippgemeinschaft aber sinnvoll, um Schenkungssteuern etc. zu vermeiden. Alle 10 Jahre kann man seinen Kindern 400.000,- € steuerfrei vermachen. Bei einem Mio-Gewinn wird dieser Freibetrag allerdings schnell überschritten.
Steuerklasse
Warum hab ich als alleinerziehende Mama, 5 Kinder, Steuerklasse 2 und fast genauso viel Abzüge wie steuerklasse 1. ? Obwohl die Aufwendungen und alles mehrfach höher sind wie ein Alleinstehender?
Wie funktioniert die menschliche Evolution?
Wir sind jetzt auf der Höhe unserer Evolution. Ich erinnere mich an den Weltrekord im 100m Lauf Armin Hary 10 sec, nun ist der Weltrekord 9,58 sec. Unglaublich. Wir wissen heute, dass die Welt eine Kugel ist und nicht eine Scheibe. Und viele von uns haben ein Smartphone anstatt eines Gehirns. Woher kommt es jedoch, dass jeder Mensch – ohne jedes Wissen geboren (oder so nehmen wir an), nicht einmal sprechen oder laufen kann – im Laufe seines Lebens mehr weiß, als jene, die ihn geboren und gelehrt haben, und auch noch schneller laufen kann, obwohl er das Laufen erst einmal lernen musste?
Urlaubsregelung bei Jobwechsel
Ich habe auf den 31.07.2018 meinen job gekündigt und am 01.08.2018 meinen neuen Job angetreten . Mein alter Arbeitgeber gab mir im Jahr 36 Tage Urlaub also 3 Tage im Monat! Ich musste bis zu meinem letzten Arbeitstag 21 Tage Urlaub benutzt haben ! Bei meinen neuen Arbeitgeber habe ich 25 Tage Urlaub im Jahr das bedeutet 2 Tage im Monat ! Mein Chef will mir aber nur 4 Tage Urlaub geben da ich ja schon 21 Tage bei der alten Firma genommen habe und so komm ich dann auf 25 Tage Urlaub die ich bei ihr im Jahr habe ! Kennst sich jemand aus mit der 12tel Regelung ? Und wenn ich noch mehr Tage Urlaub habe wie diese 4 Tage wie mache ich meinen Chef das klar ?
Nachrichten vom22.09.2018| © stern.de GmbH |BamS