Los Angeles

Artikel zu: Los Angeles

US-Grenzschutzpolizisten in Chicago

Entsendung von Nationalgarde: Trump erwägt Einsatz von "Aufstandsgesetz"

Im Streit um die Entsendungen der Nationalgarde in von den Demokraten regierte Städte hat US-Präsident Donald Trump den Einsatz eines "Aufstandsgesetzes" ins Spiel gebracht. "Wir haben einen Insurrection Act nicht ohne Grund. Falls ich ihn einsetzen müsste, würde ich das tun", sagte Trump am Montag in Washington. Dieses "Aufstandsgesetz", eine Bündelung von Gesetzen aus dem 18. und 19. Jahrhundert, befugt den Präsidenten, einen Ausnahmezustand auszurufen und das Militär im Inland einzusetzen, um eine "bewaffnete Rebellion" oder "innere Gewalt" zu bekämpfen.
US-Präsident Donald Trump

Entsendung von Nationalgarde: Trump erwägt Einsatz von Insurrection Act

Vor dem Hintergrund von der US-Regierung veranlasster Entsendungen der Nationalgarde in von den Demokraten regierte Städte hat US-Präsident Donald Trump den Einsatz des sogenannten Insurrection Act ins Spiel gebracht. "Wir haben einen Insurrection Act nicht ohne Grund. Falls ich ihn einsetzen müsste, würde ich das tun", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Oval Office. Dieses "Aufstandsgesetz" von 1807 befugt den Präsidenten, das Militär im Inland einzusetzen, um "bewaffnete Rebellion" oder "innere Gewalt" zu unterdrücken.