Hisbollah

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Hisbollah-Anhänger bei Begräbnis im Südlibanon

Israel droht mit weiterer Verstärkung seiner Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon

Israel hat der Hisbollah einen Wiederaufbau ihres Waffenarsenals vorgeworfen und mit einer weiteren Verstärkung seiner Angriffe auf die pro-iranische Miliz im Südlibanon gedroht. Israel werde sein "Recht auf Selbstverteidigung gemäß den Bedingungen der Waffenruhe ausüben", sagte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntag. Am Vortag waren nach libanesischen Angaben vier Menschen bei einem israelischen Angriff auf ein Auto getötet worden. Laut der israelischen Armee gehörten die Getöteten der Hisbollah-Eliteeinheit Radwan an.
Wadephul (l.) und der libanesische Präsident Joseph Aoun

Wadephul fordert im Libanon Entwaffnung der Hisbollah und israelischen Truppenabzug

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei einem Besuch im Libanon eine Entwaffnung der Hisbollah-Miliz und einen Rückzug der israelischen Armee aus dem Süden des Landes gefordert. "Für einen dauerhaften Frieden muss die Hisbollah die Waffen niederlegen", sagte Wadephul am Freitag in Beirut. Zugleich müsse Israel seine Soldaten abziehen und die Souveränität des Libanon wahren. Trotz der seit einem Jahr geltenden Waffenruhe hatte die israelische Armee ihre Angriffe im Libanon zuletzt verstärkt. 
Bundesaußenminister Johann Wadephul

Außenminister Wadephul setzt Nahost-Reise fort

Vor dem Hintergrund der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen setzt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Donnerstag seine mehrtägige Nahost-Reise fort. Nach politischen Gesprächen im Jordanien will der Minister in den Libanon reisen. Dort stehen Treffen mit Außenminister Youssef Raggi und Präsident Joseph Aoun auf dem Programm. Im Hafen der Hauptstadt Beirut will sich Wadephul mit der Besatzung der an der UN-Mission Unifil beteiligten deutschen Fregatte "Sachsen-Anhalt" treffen. 
Gesetzestexte

Berliner Generalstaatsanwaltschaft klagt mutmaßlichen Hisbollah-Kämpfer an

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen in der Bundeshauptstadt festgenommenen mutmaßlichen Kämpfer der libanesischen Hisbollah-Miliz erhoben. Der 30-Jährige werde der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland, der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, des Umgangs mit Kriegswaffen und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beschuldigt, teilte die Anklagebehörde am Freitag mit. Über die Zulassung der Anklage entscheidet das Berliner Kammergericht.