Zum Inhalt springen
Abo testen Login
EU
Die Flaggen der europäischen Union.

EU

Artikel zu: EU

Emmanuel Macron und Friedrich Merz

EU-Gipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit: Merz und Macron demonstrieren Einigkeit

Bei der Diagnose herrscht weitgehende Einigkeit: Die europäische Wirtschaft braucht angesichts harter Konkurrenz aus China und ungezügeltem US-Protektionismus einen ordentlichen Anschub. Bei der Frage, wie dies angegangen werden soll, gehen die Meinungen in den EU-Staaten jedoch auseinander. Ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in einem belgischen Wasserschloss bei Lüttich am Donnerstag sollte sie näher zusammenbringen.
Haßelmann im Bundestag

Gestoppte Integrationskurse: Grüne und Volkshochschulen üben scharfe Kritik

Die Kritik an den teilweise gestoppten Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten reißt nicht ab: "Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) verhindert Integration", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Obwohl der Bundestag die Mittel für Integrationskurse für dieses Jahr aufgestockt habe, wolle die Bundesregierung keine neuen Zulassungen erteilen. 
Soldaten hissen in Budapest die ungarische Flagge

Zehn Milliarden Euro für Ungarn: EuGH-Gutachten sieht Auszahlung von Geldern kritisch

Im Streit zwischen dem Europaparlament und der EU-Kommission wegen der Freigabe von zehn Milliarden Euro für Ungarn zeichnet sich eine mögliche Niederlage für die Kommission ab. In einem am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Gutachten schlug die zuständige Generalanwältin vor, die Entscheidung der Kommission vom Dezember 2023 für nichtig zu erklären. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (AZ. C-225/24)