Radio Liberty

Deutschland und Frankreich wollen den schon länger erwogenen Ausbau des Senderverbunds Arte zu einer europäischen Plattform verstärkt vorantreiben. "Wir werden die Kooperationen vertiefen und gemeinsame Medienplattformen anstreben", sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) nach einem informellen Treffen europäischer Kulturminister am Mittwoch in Paris. Angesicht der aggressiven Informationspolitik Russlands und Chinas sowie dem Rückzug der USA aus Radio Free Europe und Radio Liberty müsse Europa "seine Stimme der Freiheit in der Welt lauter hörbar machen", sagte Weimer.

Der US-Auslandssender Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) hat nach eigenen Angaben keine Satellitenverbindung mehr nach Russland. Der Sender sei von der für die Auslandssender zuständigen US-Behörde USAGM über den Schritt informiert worden, sagte der Chef von RFE/RL, Stephan Capus, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Die US-Auslandssender sind stark von Mittelkürzungen durch Präsident Donald Trump betroffen.

Nach einem von US-Präsident Donald Trump beschlossenen Finanzierungsstopp für US-Auslandssender wie Radio Free Europe/Radio Liberty (RFERL) will die tschechische Regierung mit der EU über die Erhaltung des Senders sprechen. "Es ist in unserem Interesse, dass um uns herum nicht totalitäre Regime gedeihen", erklärte der tschechische Außenminister Jan Lipavsky am Sonntag. "Deswegen müssen wir über Schritte zur Erhaltung dieser Institution sprechen."

Die Regierung unter Präsident Donald Trump hat am Samstag hunderte Mitarbeiter von US-Auslandssendern beurlaubt. Reporter und andere Angestellte von Sendern wie Voice of America, Radio Free Asia und Radio Free Europe erhielten zum Wochenende eine E-Mail, wonach sie keinen Zutritt mehr zu ihren Büros erhalten und Presseausweise, Diensttelefone und andere Ausrüstung abgeben müssen. Ein entsprechendes Dekret hatte der Rechtspopulist Trump am Freitag unterzeichnet.

Einer US-Journalistin drohen in Russland bis zu fünf Jahre Haft. Der Vorfall belastet das angespannte Verhältnis zwischen den Staaten weiter – denn in dem Land sitzt bereits ein bekannter US-Reporter im Gefängnis.