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Justizministerium

Donald Trump

"New York Times"

FBI-Ermittlungen gegen Donald Trump? Der US-Präsident schimpft wegen Bericht wild um sich

Die Untersuchung gegen Donald Trumps Wahlkampfteam sind immer noch nicht abgeschlossen, da macht die Meldung die Runde, das FBI habe sogar gegen den US-Präsidenten ermittelt. Trump reagiert darauf wie so oft: wild um sich schimpfend.

Von Niels Kruse
Ram-Fahrzeuge von Fiat Chrysler

Fiat Chrysler legt Rechtsstreit mit US-Behörden zu Abgasskandal bei

Israelischer Ex-Minister gibt Spionage für den Iran zu
In Saudi-Arabien werden Frauen massiv unterdrückt. Das Bild zeigt zwei vollverschleierte Damen in einem Supermarkt.

Skurriler Grund

In Saudi-Arabien sollen Frauen jetzt eine SMS bekommen, wenn sich ihr Mann von ihnen trennt
Bar Refaeli hat Ärger mit der Justiz in Israel

Bar Refaeli

Anklage in Israel?
Schnellfeuerkolben werden in den USA verboten

US-Regierung verbietet Aufrüstung halbautomatischer Schusswaffen
Oppositionschefin Nancy Pelosi streitet mit Donald Trump im Oval Office

Washington steuert auf Stilllegung von Bundesbehörden zu

Schülerproteste in Frankreich: Es gab mehr als 700 Festnahmen am Nikolaustag
+++ Ticker +++

News des Tages

Nun demonstrieren auch Schüler in Frankreich - so viele Festnahmen gab es am Nikolaustag
Der Syrer legte in Zelle 143 Feuer. Die Folgen sind auch von außen sichtbar.

In Zelle verbrannter Syrer

"So wie der Brand von der Staatsanwaltschaft beschrieben wurde, ist er nicht möglich"
Sachsen: Sechs Mitglieder der Freien Kameradschaft Dresden stehen derweil vor Gericht

Nächster sächsischer Justizskandal

Angeklagter Neonazi hatte Internet in der Haft und wohl eine Affäre mit der Schöffin

Von Tim Schulze
Matthew Whitaker

Nach Sessions-Rücktritt

Matthew Whitaker: Trumps neue Augen und Ohren im Justizministerium

Von Niels Kruse
Sonderermittler Robert Mueller (l.) und US-Präsident Donald Trump

Mueller vs. Präsident

Neuer US-Justizminister - was wird nun aus Russland-Ermittlungen gegen Trump-Team?

Von Niels Kruse
Richard Nixon im Mai 1970. Der Republikaner war von 1969 bis 1974 Präsident der Vereinigten Staaten

Streit ums Justizministerium

Macht Trump den Nixon-Fehler? So verheerend war das "Samstagabend-Massaker" von 1973

Von Annette Berger
Pressekonferenz der New Yorker Polizei

Erste Festnahme in US-Fahndung nach Absender mutmaßlicher Bomben

Russland soll sich über Onlinenetzwerke auch in den aktuellen US-Wahlkampf eingemischt haben

US-Justiz verfolgt mutmaßliche russische Einmischung auch in Wahlkampf 2018
Verena Rottmann Teaserbild

Justizskandal in Schleswig-Holstein

Kieler Staatsanwältin unter Anklage - Tiere offenbar zu Unrecht beschlagnahmt

Von Kerstin Herrnkind
US-Vizejustizminister Rod Rosenstein

Rosenstein soll sich persönlich bei Trump zu mutmaßlichen Absetzungsplänen äußern
US-Vizejustizminister Rod Rosenstein wollte Präsident Donald Trump angeblich abhören lassen

Presseberichte

US-Vizejustizminister wollte Trump angeblich abhören lassen, um ihn für amtsunfähig zu erklären
: Haftbefehl von Chemnitz veröffentlicht: ein Justizbeamter in der JVA Dresden

Justizskandal

Veröffentlichter Haftbefehl von Chemnitz: Verfahren gegen weitere JVA-Beamte
Jeff Sessions verwahrt sich gegen jede Einmischung aus dem Weißen Haus

"Gute Arbeit, Jeff!"

Wie Donald Trump sich erneut in die Geschäfte seines Justizministers einmischt

Trump (l.) und Sessions

Trump attackiert erneut eigenen Justizminister Sessions
Die JVA in Dresden: Hier sitzen die beiden im Chemnitzer Tötungsdelikt Verdächtigten ein

Justizskandal

Chemnitzer Haftbefehl abfotografiert und verschickt – JVA-Beamter stellt sich

Von Daniel Wüstenberg
Chemnitz steht weiter im öffentlichen Fokus.

Ermittlungen nach Veröffentlichung von Haftbefehl in Fall Chemnitz
David Pecker (m.) im Jahr 2014

Weiterer Trump-Vertrauter will mit Ermittlern zusammenarbeiten
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Theresa May am Montag im britischen Unterhaus

Britisches Austrittschaos

Nach einer furchtbaren Brexit-Woche beginnt diese Woche: furchtbar

Von Michael Streck
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Wissenscommunity

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?
An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?
Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
Strumphosen - Wieviele Männer ziehen welche an?
Mich würde mal interessieren, wieviel Männer Strumpfhosen egal welcher Art (Strick-, Opaque-, Feinstrumpfhose, welche Dicke) zu welchem Anlass tragen. Wäre euer Wunsch, dies auch öffentlich zu tun, z.B. in Kombination mit Shorts ?
Hobbymusiker
Wir sind 5 Leute (alle in einem Hauptberuf tätig) in einer absolut auf Hobbyniveau spielenden Coverband und jeder bekommt pro Jahr durch unregelmäßige Auftritte plus/minus 600,- an Gage. Wir setzen keine Instrumente ab und wollen auch sonst nichts vom Staat. Muss jeder seine Gage in der Steuererklärung angeben? Gibt es eine Freigrenze bei speziell dieser Beschäftigung? Die Band als solche zählt wohl als GbR, ist aber nicht angemeldet, weil die Gagen in Neuanschaffungen und halt in die Gagen für jedes Mitglied fließen, also mehr oder weniger am Jahresende auf Null Einnahmen kommt. Auch die Band stellt keine Ansprüche an den Staat.
Meinung zu den Äußerungen von Franck Ribery?
Mich würde mal eure Meinung zu den krassen Äußerungen die Franck Ribery nach der harten Kritik bzg. des "Goldenen Steaks" veröffentlicht hat interessieren. Die Reaktionen im Netz zum Video bei dem Ribery im bekannten Steakhaus Nusret (Salt Bae) in Dubai ein mit blattgold überzogenes Steak serviert bekommt halte ich zunächst einmal für total hirnlos. Zum einen ist Ribery nicht der erste der Prominente der das Steak dort verzehrt, zum anderen kann er seine Kohle ja ausgeben wofür er will. Fussballer geben ihr Geld ja gerne für Dinge aus die kein Mensch braucht. Die Reaktion von Ribery allerdings, in der er die Kritiker auf übelste Art und Weise beleidigt, geht meiner Meinung nach garnicht. Vor einer öffentlichen Person sollte man da doch etwas mehr Fingerspitzengefühl erwarten, auch wenn Ribery nicht gerade als Schwiegermutters Liebling bekannt ist. Was meint ihr zur Reaktion des Franzosen?
Nachrichten vom 22.01.2019 | © stern.de GmbH | Justizministerium