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Xi Jinping zum neuen Staatschef Chinas gewählt

Xi Jinping ist neuer Staatschef Chinas.

Xi Jinping ist neuer Staatschef Chinas. Der Nationale Volkskongress wählte den Partei- und Militärchef in der Großen Halle des Volkes in Peking zum Nachfolger von Präsident Hu Jintao, wie der Sitzungsleiter bekanntgab. Zum Vizepräsidenten wählten die Delegierten den als Reformer geltenden Li Yuanchao.

"Ich kündige nun an, dass Kamerad Xi Jinping zum Präsidenten der Volksrepublik China gewählt wurde", sagte der ranghohe Parteifunktionär, Liu Yunshan, als Sitzungsleiter nach der Abstimmung. Xi löst Hu Jintao ab, dessen Stellvertreter er bislang war. Der 59-Jährige stand nach der Bekanntgabe seiner Wahl auf und verbeugte sich vor den Delegierten, bevor er Funktionären die Hände schüttelte und von der Bühne trat.

Xi hatte seit seiner Amtsübernahme als Parteichef angekündigt, die führende Rolle der Partei weiter zu verteidigen. Zudem kündigte er die Verbesserung der Lebensbedingungen, die Umsetzung von Wirtschaftsreformen und den Kampf gegen Korruption an.

Der neue Vizepräsident, der 62-jährige Li, gehört dem Politbüro der Kommunistischen Partei an, jedoch nicht deren oberstem Gremium, dem siebenköpfigen Ständigen Ausschuss. Als Regierungschef soll am Freitag Li Keqiang gewählt werden. Die neue Staatsführung soll zehn Jahre im Amt bleiben, wenngleich die Amtszeit offiziell zunächst fünf Jahre beträgt.

Die Vergabe der Posten in der Staatsführung war bereits auf dem 18. Kongress der Kommunistischen Partei im Herbst vergangenen Jahres beschlossen worden. Die Wahl beim Volkskongress war daher reine Formsache. Xi wurde damals zum Generalsekretär der Partei gewählt, womit er als Nachfolger von Hu feststand. Außerdem ist er Chef der Zentralen Militärkommission, was ihm noch mehr Macht verleiht. Hu hatte zum Zeitpunkt seiner Wahl zum Staatschef im Jahr 2003 noch im Schatten seines Vorgängers Jiang Zemin gestanden.

"In jüngerer Vergangenheit hat es keine vergleichbare Figur gegeben, die die Macht (so schnell) in den Händen hielt", sagte der Politikexperte Willy Lam von der Chinesischen Universität in Hongkong. Xi ist der Sohn eines der angesehensten Generäle in China. Obwohl er aus der Oberschicht der Kommunisten stammt, will er die weit verbreitete Korruption auch in den oberen Etagen bekämpfen. Laut einem Bericht der US-Nachrichtenagentur Bloomsberg hat Xis Familie hunderte Millionen Dollar an Reichtum angehäuft.

AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(