Xi Jinping ist neuer Staatschef Chinas. Der Nationale Volkskongress wählte den Partei- und Militärchef in der Großen Halle des Volkes in Peking zum Nachfolger von Präsident Hu Jintao, wie der Sitzungsleiter bekanntgab. Zum Vizepräsidenten wählten die Delegierten den als Reformer geltenden Li Yuanchao.
"Ich kündige nun an, dass Kamerad Xi Jinping zum Präsidenten der Volksrepublik China gewählt wurde", sagte der ranghohe Parteifunktionär, Liu Yunshan, als Sitzungsleiter nach der Abstimmung. Xi löst Hu Jintao ab, dessen Stellvertreter er bislang war. Der 59-Jährige stand nach der Bekanntgabe seiner Wahl auf und verbeugte sich vor den Delegierten, bevor er Funktionären die Hände schüttelte und von der Bühne trat.
Xi hatte seit seiner Amtsübernahme als Parteichef angekündigt, die führende Rolle der Partei weiter zu verteidigen. Zudem kündigte er die Verbesserung der Lebensbedingungen, die Umsetzung von Wirtschaftsreformen und den Kampf gegen Korruption an.
Der neue Vizepräsident, der 62-jährige Li, gehört dem Politbüro der Kommunistischen Partei an, jedoch nicht deren oberstem Gremium, dem siebenköpfigen Ständigen Ausschuss. Als Regierungschef soll am Freitag Li Keqiang gewählt werden. Die neue Staatsführung soll zehn Jahre im Amt bleiben, wenngleich die Amtszeit offiziell zunächst fünf Jahre beträgt.
Die Vergabe der Posten in der Staatsführung war bereits auf dem 18. Kongress der Kommunistischen Partei im Herbst vergangenen Jahres beschlossen worden. Die Wahl beim Volkskongress war daher reine Formsache. Xi wurde damals zum Generalsekretär der Partei gewählt, womit er als Nachfolger von Hu feststand. Außerdem ist er Chef der Zentralen Militärkommission, was ihm noch mehr Macht verleiht. Hu hatte zum Zeitpunkt seiner Wahl zum Staatschef im Jahr 2003 noch im Schatten seines Vorgängers Jiang Zemin gestanden.
"In jüngerer Vergangenheit hat es keine vergleichbare Figur gegeben, die die Macht (so schnell) in den Händen hielt", sagte der Politikexperte Willy Lam von der Chinesischen Universität in Hongkong. Xi ist der Sohn eines der angesehensten Generäle in China. Obwohl er aus der Oberschicht der Kommunisten stammt, will er die weit verbreitete Korruption auch in den oberen Etagen bekämpfen. Laut einem Bericht der US-Nachrichtenagentur Bloomsberg hat Xis Familie hunderte Millionen Dollar an Reichtum angehäuft.
