Cybersicherheit

Chinesische Technologien gelten in den Augen der EU als Risiko – auch Huawei steht auf der Liste. Die Kommission ihre Nutzung in Europa einschränken.

Die EU-Kommission will den Zugang chinesischer Firmen zu Infrastruktur wie 5G-Netzen in der EU beschränken und die Cybersicherheit in der EU erhöhen. Digitalkommissarin Henna Virkkunen stellt deshalb am Dienstagnachmittag in Straßburg ein Gesetz vor, das nach Angaben von EU-Beamten Anbieter wie Huawei und ZTE von bestimmten Vergaben ausschließen könnte. In Deutschland gilt bereits seit 2024 ein Verbot für das 5G-Netz.

Die Gefahren sind immer noch hoch und betroffen sind staatliche Stellen, Unternehmen und Privatpersonen: Bei der Cybersicherheit in Deutschland gibt es trotz einiger Fortschritte in den vergangenen Monaten immer noch erhebliche Schwachstellen. Zu diesem Ergebnis kommt der Jahresbericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der am Dienstag vorgestellt wurde. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von "steigenden Gefahren" insbesondere durch staatlich gelenkte Gruppen.

Angesichts der massiven Bedrohungen für die Cybersicherheit in Deutschland wollen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sowie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) den Schutz davor verstärken. Ziel sei, "die Fähigkeiten zur aktiven Cyberabwehr im Rahmen des verfassungsrechtlich Möglichen auszubauen" verwies Dobrindt am Donnerstag bei einem Besuch des BSI in Bonn auf Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Erhebliche Sicherheitslücken sieht laut einem Medienbericht der Bundesrechnungshof.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant eine engere Zusammenarbeit mit Israel im Bereich Cybersicherheit. "Militärische Verteidigung allein reicht nicht aus für die Zeitenwende in der Sicherheit", sagte er am Sonntag der "Bild"-Zeitung. "Gerade bei Cyberabwehr und Bevölkerungsschutz ist uns Israel voraus", sagte er dem "Focus". Die "Bild" berichtete außerdem über einen Fünf-Punkte-Plan für die Schaffung eines "Cyber Doms" für Deutschland, den Dobrindt bei seinem Besuch in Israel formuliert habe.