Schummelsoftware

Im langen Streit um Schummelsoftware hat der Playstation-Hersteller Sony vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Niederlage erlitten. Wenn die Software auf einer Spielekonsole nicht dauerhaft umgeschrieben wird, ist das Urheberrecht nicht verletzt, wie die Richterinnen und Richter in Karlsruhe am Donnerstag entschieden. Im konkreten Fall ging es um Software für die bis 2014 vertriebene Playstation Portable, mit der beispielsweise bei einem Rennspiel Fahrer früher freigeschaltet werden konnten.  (Az. I ZR 157/21)

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in zwei Streitfällen zum Urheberrecht. Im ersten Fall klagt Sony gegen eine Firma, die Schummelsoftware für die Playstation Portable produzierte - damit konnten beispielsweise bei einem Rennspiel Fahrer früher freigeschaltet werden. Im zweiten Fall klagt der Axel-Springer-Konzern gegen Eyeo, den Vertreiber des Werbeblockers AdBlock Plus. (Az. I ZR 157/21 und I ZR 131/23)

Der Abgasskandal zieht sich weiter: Nachdem gegen Audi bereits Ermittlungen wegen Betrugsverdachts in den USA laufen, könnte der Autobauer nun auch in Europa illegale Software verwendet haben. Allein in Deutschland sollen mehr als 10.000 Autos betroffen sein. 

Weil Strafen für Schummelsoftware fehlen, prüft die EU-Kommission ein Verfahren gegen Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Der Druck auf den CSU-Minister wird größer - auch, weil Dobrindts Ministerium offizielle Anfragen äußerst unkonkret beantwortete.