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nkuhr

Darf der Vermiter eines Tiefgaragen-Stellplatzes mir verbieten, neben dem Auto auch ein Fahrrad abzustellen

Frage Nummer 55172

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Antworten (21)
Meyerhuber
Ich denke mal ja, denn wo erst mal ein Fahrad steht, stehen dann bald 10, plus einige Tretroller, Bobbycars, Dreiräder und Kinderwagen.
bh_roth
Ein Vermieter stellt die Regeln auf, wie eine Mietsache zu nutzen ist. Allerdings sollte diese Einschränkung nicht nur mündlich, sondern nachlesbar sein.
Abgesehen davon fallen Fahrräder schon mal um, und beschädigen nicht nur das eigene Fahrzeug.
Rocktan
Das wesentliche in dieser Deppenfrage fehlt schon mal: die Breite des Parkplatzes. Bei der heutigen Breite von 2,30 bis 2,50 würde ich mich als "Nachbar" auch bedanken, wenn da jemand noch sein Fahrrad hineinquetscht. Ist es ein zugewiesener Parkplatz an der Wand? Ist längs der Wand ein Weg? Der Vermieter muss auch einschreiten, wenn andere Mieter beeinträchtigt werden. Es ist durchaus denkbar und wahrscheinlich, dass das Fahrrad andere behindert. Es gibt auch auch die (kleine) Wahrscheinlichkeit, dass sich nur der Verursacher selbst behindert.Da wesentliche Aussagen zur BEurteilung fehlen, ist das für mich eine Deppenfrage oder eine Suggestivfrage, wo ganz gezielt solche für einen selbst nachteiligen Umjstzaände nicht geschildert werden.
bh_roth
Absolut korrekt.
bh_roth
Was heißt denn nein? Ganz sicher kann er das.
Rocktan
Er kann es sogar, wenn es völlig ungerechtfertigt ist.Sogar ich kann es verbieten, oder bh_roth, oder Amos.
Jochi
Solange es alles auf deinen Parkplatz passt denke ich eigentlich nicht dass er das darf.
Rocktan
Überlass das Denken mal den Pferden, die haben einen größeren Kopf.
bh_roth
Denke, könnte, müsste, sollte! Das sind alles Formulierungen, die nichts anderes aussagen, als dass man etwas nicht weiß!
Ob der Eigentümer das verbietet, steht in dem Mietvertrag. Und den kennen wir nicht.
Aber der Eigentümer der Parkplätze könnte dies verbieten, wenn er wollte. Er muss es nicht einmal begründen.
StechusKaktus
Nicht alles, was theoretisch erlaubt ist, ist gesellschaftlich auch kompatibel. Die Ergebnisse sehen wir an teils skurrilen Nachbarschaftstreitereien; in Bayern ist gerade jemand dadurch gestorben.
Beantworte deine Frage daher selbst und mit gesundem Menschenverstand. Als Beispiel kann ich von unserem Nachbarn erzählen, der seinen Dachständer so über seinem TG-Parkplatz aufgehängt hat, dass sich andere schon mehrfach böse daran verletzt haben. Theoretisch darf er, in der Praxis ist es jedoch mindestens unachtsam, wenn nicht unverschämt.
starmax
Du kannst mit dem gemieteten Stellplatz definitv machen, was du willst! Solange es den Rechten und Interessen andere nicht entgegensteht.
Ein Bundeswehr 8Mann-Zelt müßte z.B. also erlaubt sein - wenn der Stoff entsprechend feuerhemmend imprägniert ist, denn einer eventuellen Feuergefahr muß in Garagen begegnet werden. Das gilt dann auch für den Zeltinhalt.
bh_roth
Nur für Starmax der Auszug aus einer Parkordung einer Tiefgarage:
[br]
• Die Mieter dürfen Ihr Fahrzeug nur auf den von Ihnen angemieteten
Stellplatz abzustellen.
• Die Parkdecks sind von Eis und Schnee freizuhalten. Eis und Schnee ist
vorher vom Fahrzeug zu entfernen.
• Der Mieter ist verpflichtet, sein Parkdeck zu reinigen und
es ist nicht erlaubt, Gegenstände auf diesen Parkdecks abzustellen.
• Es wird untersagt, Autos in der Tiefgarage zu reinigen, zu reparieren
oder ähnliches und dafür den Allgemeinstrom zu verwenden.
[br]
Soweit zu der Aussage, man kann mit seinem Platz machen, was man will (Gegenstände abstellen--> Zelt usw.)
starmax
Dir ist aber schon klar, daß trotz Vertragsfreiheit nicht jeder beliebige Passus in Verträgen Rechtens ist, oder? Ich darf diesen Stellplatz sogar zu eigenen Konditionen untervermieten! Mann, was bist du für ein Systemtreuling...
bhroth
Unter- bzw Weitervermietung bedarf immer der Zustimmung des Eigentümers.
Auszug aus Mietrechtslexikon.de:
Erlaubnispflicht der Untermiete:
Sofern dem Hauptmieter im Mietervertrag nicht generell die Erlaubnis zur Untervermietung erteilt ist, bedarf jede Untervermietung der Erlaubnis des Vermieters ( § 540 BGB).
[br]
Auszug aus BGB
§ 540 Gebrauchsüberlassung an Dritte
(1) 1 Der Mieter ist ohne die Erlaubnis des Vermieters nicht berechtigt, den Gebrauch der Mietsache einem Dritten zu überlassen, insbesondere sie weiter zu vermieten. 2 Verweigert der Vermieter die Erlaubnis, so kann der Mieter das Mietverhältnis. außerordentlich mit der gesetzlichen Frist kündigen, sofern nicht in der Person des Dritten ein wichtiger Grund vorliegt.
elfigy
bh_roth und bhroth ? Seid ihr einer oder zwei ?
Rocktan
Und auch hier gilt: kehrt man Stardeppmaxens Aussagen um stimmt es!
bhroth
@elfigy: Da es schon mal vorkommt, dass man bei kontrovers diskutierten Threads mit 5 Antworten nicht auskommt, habe ich mir beizeiten einen 2. Account zugelegt, der vom Namen her aber klar macht, dass ich bh_roth bin.
Meyerhuber
elfigy, bhroth ist starmax, bh_roth ist der richtige
starmax
Da haben wir es wieder... warum schreibst du nicht die volle Wahrheit. daß nämlich der Vermieter die Genehmigung zur Untervermietung nicht ohne zwingenden Grund verweigern darf? Die sind ziemlich scharf eingegrenzt ( zum Beispiel in der Person des Untermieters liegende). Der Mieter kann ein berechtigtes Interesse an der Untervermietung des Mietgegenstandes haben - z. B. lange Abwesenheit.
starmax
@Hubermeyer -
"elfigy, bhroth ist starmax, bh_roth ist der richtige " Das werte ich jetzt mal als Verschwörungstheorie (VT), und zwar als absurde! Denn:
Nur wo Starmax draufliegt, ist auch starmax drin.