Gast
Nicht mein Patent anmelden
Absoluter Laie fragt:
Kann ich ein Patent / Lizenzierung auf etwas anmelden dass es schon gibt und das gar nicht meine Idee war?
Bspw. Einen Spruch den man auf tshirt und Tassen druckt?
Kann ich ein Patent / Lizenzierung auf etwas anmelden dass es schon gibt und das gar nicht meine Idee war?
Bspw. Einen Spruch den man auf tshirt und Tassen druckt?
Antworten (5)
Kurze Antwort: Nein
Irgendwas muss Deine Leistung sein. Du hast entweder einen eigenen Spruch oder eine eigene Tasse oder die Kombination aus Spruch und Tasse ist ungewöhnlich und neu und stellt eine schützenswerte Kombination dar.
Bei einem Gegenstand spricht man dann meiner Erinnerung nach von einem "Geschmacksmuster", dass man anmelden kann.
Irgendwas muss Deine Leistung sein. Du hast entweder einen eigenen Spruch oder eine eigene Tasse oder die Kombination aus Spruch und Tasse ist ungewöhnlich und neu und stellt eine schützenswerte Kombination dar.
Bei einem Gegenstand spricht man dann meiner Erinnerung nach von einem "Geschmacksmuster", dass man anmelden kann.
Da würde ich mal den Namen André Engelhardt in eine Suchmaschine Deiner Wahl eingeben. Mal sehen, wenn Du weißt, wie der zu seinen Millionen kam, ob die Aussage noch Bestand hat.
Ein Patent geht sicher nicht, aber als Marke kann man sich etwas schützen lassen, auch wenn es keine eigene Schöpfung ist. Selbst den damals schon verbreiteten Begriff "Ballermann" hat man als Marke eintragen können. Ob dies auch bei einem Satz möglich ist, wie zum Beispiel "Ich hasse Montage", wird dann die Behörde entscheiden.
Es gibt
Für jeweils verschiedene Bereiche.
Aber wieso solltest Du das Recht eingeräumt bekommen, für etwas was gar nicht von Dir ist?
Komische Idee!
- Marken
- Gebrauchsmuster
- Patente
Für jeweils verschiedene Bereiche.
Aber wieso solltest Du das Recht eingeräumt bekommen, für etwas was gar nicht von Dir ist?
Komische Idee!
Keine komische Idee, die richtige muss man haben. Siehe meinen ersten Beitrag.