Fab Black
Was kann man gegen alte Überfahrtsrechte, die aus einem Gewohnheitsrecht entstanden sind, machen?
Antworten (7)
Gewohnheitsrecht ist einklagbar. Ob ein Prozess gewonnen wird, hängt von vielen Faktoren ab. Ein Gewohnheitsrecht kann durch langjährige Duldung entstehen.
Was kann man gegen ein lange geduldetes Überfahrtsrecht (Durchfahrtsrecht) tun? Sperrung ankündigen, Zeit geben, Sperren, Klage abwarten, eventuell gegen eine Einstweilige Verfügung vorgehen.
Jedenfalls wird es viel Geld kosten, und Nerven.
Was kann man gegen ein lange geduldetes Überfahrtsrecht (Durchfahrtsrecht) tun? Sperrung ankündigen, Zeit geben, Sperren, Klage abwarten, eventuell gegen eine Einstweilige Verfügung vorgehen.
Jedenfalls wird es viel Geld kosten, und Nerven.
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Das Gewohnheitsrecht ist ziemlich unantastbar und kann nur bei "arglistigem" Verhalten angefochten werden. Fallbeispiele findet man in den Landesbauordnungen und im Nachbarschaftsrecht der entsprechenden Bundesländer. Überfahrtsrechte sind ebenfalls in den länderspezifischen Straßenverkehrsordnungen zusammengefasst.
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Überfahrtsrechte, die ins Gewohnheitsrecht übergegangen sind, vor allem aus der Landwirtschaft heraus, sind so gut wie gar nicht auflösbar. Nachzulesen sind Fallbeispiele im für das Bundesland gültigen Nachbarschaftsrecht, dem Bauordnungsrecht und der Straßenverkehrsordnung. Nur bei groben, sittenwidrigen Verstößen, kann solch ein Gewohnheitsrecht gekippt werden.
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Ein Gewohnheitsrecht zu kippen ist sehr schwer. Die Bauornungen der einzelnen Bundesländer zeigen einige Fallbeispiele auf. Wenn es sich zum Beispiel um landwirtschaftlich genutzte Wege handelt, so gibt es keinerlei Möglichkeit, dem Landwirt sein Gewohnheitsrecht der Überfahrt zu beschränken.
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