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Noch Fragen?

Frage Nummer 4144 TravisBickle1976

Wenn die Wahlbeteiligung bei einer Bundestagswahl unter 50 Prozent liegt, gibt es dann Neuwahlen?

Bei meiner Frage wird ein Szenario angenommen, von dem wir möglicherweise gar nicht mehr so weit entfernt sind. Wenn mehr als die Hälfte der Bevölkerung Nichtwähler wären, was passiert dann? Da müsste man doch wohl von Neuwahlen ausgehen? Welche Automatismen gibt es laut Verfassung?
Antworten (11)
brokatjacke
Es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung, d. h. es gibt keine Grenze an absoluten Stimmen, unter der die Wahl ungültig wäre. Angenommen nur Du würdest zur Wahl gehen und die Partei der Bibeltreuen Christen wählen, dann würden auch nur die im Bundestag sitzen. Nicht auszudenken!
Tucan
Das ist ja der Witz an unserem Wahlsystem:
Von 100 Wahlberechtigten gehen 50 zur Wahl, davon wählen 26 die Gurkenpartei und diese hat damit die absolute Mehrheit.
KHDecker
Nein, es gibt kein sogenanntes Quorum. Alle Nichtwähler, die sich nach der Wahl aufregen, wenn die nach ihrer Ansicht falsche Partei an der Macht ist, sollten sich erst selbst in den Arsch treten!
Willowtree
Tja, wer lesen kann ist klar im Vorteil:



oder noch genauer: ab Artikel 38 Absatz 1 GG: "(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. (...)".

Daraus folgt: jeder Wahlberechtigte ist frei in der Entscheidung, OB und WEN er wählt.

Wer nicht zur Wahl geht, darf sich nicht beschweren - wer nicht die für ihn richtigen Vertreter wählt, wählt durch sein Nichtstun automatisch die Falschen. Wer also nicht dazu beiträgt, muss sich mit dem Ergebnis abfinden, das er durch seine fehlende Stimmabgabe indirekt unterstützt hat.
Dieter
Sie sollten sich alle schaemen: Geld regiert die Welt, nicht das ,was sie an Wahltagen zu Grabe tragen. Angesichts der massiven Medienmanipulation ist Waehlen bestimmt nicht besser als besoffen Auto zu fahren. Werden sie nicht Teil eines Systems, dass nicht nur alle 5 Sekunden jemanden auf dieser Welt verhungern laesst, sondern auch zwangslaeufig zur Zerstoerung des Planeten fuehrt. Politiker waren nie dazu da, die Interessen des Volkes zu vertreten, Sie werden sich auch nicht direkte Demokratie einfuehren, solange Menschen waehlen gehen.
Gast
na Dieter haste Freigang?
thomaskunis
Hi Travis ,

Als erstes , Deine Frage ist nicht richtig gestellt .
Das Gebiet in dem wir leben hat keine Verfassung !
Es existiert ein Grundgesetz (das enthält alle notwendigen Regularien , um eine vorläufige Staatsverwaltung zu ermöglichen) , !!! vorläufig seid Ende des 2. Weltkrieges !!! .
Eine Quote zur Wahlbeteiligung , bzw. ab welcher Beteiligung eine Wahl ungültig ist , ist hier nicht enthalten .
Wie gesagt , das GG war eigentlich als "Übergangslösung gedacht .
Somit ist an der Stelle momentan nicht viel zu machen , es sei denn , Du gründest eine Partei oder Vereinigung die , innerhalb der Übergangsregularien , mehr als nur ein par Sitze im Landtag schafft .
Sprich .. diese Partei oder Vereinigung , müsste aus dem Stand eine Mehrheit innerhalb unserer vorübergehend zwangsverwalteten Gebiete , finden .
Variante 2 ist , Du hast genug Geld um einen Anwalt , (Staatsrechtler) , aus den USA , Grossbritanien , Russland , (Frankreich (eigentlich nicht berechtigt) ) , oder China , zu beschäftigen , damit gegen jede Wahl , jeden Erlass , jeden Gesetzentwurf , den ein Bundesland oder die vermeintliche Bundesregierung selbst vom Stapel lässt , jeweils zeitgleich eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof sowie vor dem Internationalen Gerichtshof in Denhag einzureichen.
Falls Du finanziell dazu in der Lage bist , müsstest Du dann lediglich noch Deine familiären Interessen abwägen , ich befürchte das endet in einer Art "entlohnungsfreier Vollbeschäftigung" oder im Knast.

Die Lösung mit der Parteigründung ( oder Vereinigung ) finde ich noch am mach-barsten , wobei das !!! noch nicht , aber lange kann's nicht mehr dauern !!! den gewünschten Zulauf haben wird .

Die Szenerie ist vergleichbar mit dem Ende der Weimarer Republik und dem Aufstieg der NSDAP .

Faschistische Linke (die werden heute als Rechtsradikale bezeichnet) will doch aber keiner mehr haben , echt net .

So und jetzt sag Du mir mal wie der Zielführende Weg aussieht ?

Ich würde sagen , irgendwie eine Verfassungsgebung erzwingen , und über jeden Artikel in breiter Demokratie entscheiden (verbesserte Schweizer Verfassung) .

Nur .... wie erzwingen wir das ????

Gruß
Thomas
Birdy
Nachdem wir jetzt wissen, dass die Gültigkeit der kommenden Bundestagswahl 2017 nicht von der Wahlbeteiligung abhängig ist, stellt sich mir die Frage, was bewirken denn die Nichtwähler mit ihrer Nichtwahl. Angenommen die aktuell (Stand 4.1.2017) prognostizierten Prozentsätze der Parteien verändern sich jetzt nicht mehr großartig aber die Wahlbeteiligung schrumpft extrem, würde das bedeuten, dass die Parteien mit hohem Prozentsatz an Stammwählern (CDU/CSU, SPD, FDP) hauptsächlich davon profitieren würden, denn die Stammwähler sind ja eine feste Komponente. Da die Union mit ihrem Wunschpartner FDP zusammen auf keinen Fall 50% erreicht, hätten wir also auf jeden Fall eine Fortsetzung von Schwarz/Rot in gestärkter Form. Wer das will, kann sich bequem zurücklehnen und muss nicht mal zum Wählen gehen.
Rentier_BV
Hi Thomas, alter Reichsbürger
Mal wieder Ärger mit der Besatzungsmacht gehabt?
umjo
Nee, Rentier, Thomas hat sicherlich nur Ärger mit seiner klapprigen Tastatur. Das '!' und das '?' scheinen zu klemmen.
Zudem klammert Thomas derart häufig. Könnte u.U. auf Unsicherheit, fehlende Selbständigkeit hinweisen.

Orthografie (altdeutsch 'Orthographie') scheint für Thomas ebenfalls ein Fremdwort zu sein.

Was mich allerdings stutzig macht, ist die Anrede 'Hi'.
Hier wäre doch eher ein 'Sehr geehrte Damen und Herren' angebracht!?
Emil
Hallo Birdy,
Zwei Dinge erscheinen mir bei deiner Überlegung über Wähler und Nichtwähler ungereimt:

Nach Umfragen gibt es diese hohe Bindung der Wähler an eine Partei seit einigen Jahrzehnten nicht mehr. Wie auch, sind doch zumindest die 2 großen Volksparteien in der Mitte zusammengerückt.

Union und FDP brauchen gar keine 50 %-Mehrheit zusammen (wohlgemerkt nur von den Wählern), es reichen auch weniger, da ja einige Parteien nicht in den Land- bzw. Bundestag einziehen, die Stimmen also ergebnismäßig verfallen (Beispiel NRW mit etwas mehr als 45 % für CDU und FDP zus.).

Jetzt habe ich sogar noch eine 3. Ungereimtheit gefunden: Wären das nicht die Cleversten Wähler, die Nichtwähler, wenn sie nach deinen Überlegungen ohne zur Wahl zu gehen, genau das erreichten was sie wollten? Also Wahl (Zustimmung) durch Nicht-Wählen?