Friedenssicherung

EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos Marko hat für einen EU-Beitritt der Ukraine geworben - und dies als Beitrag für die Friedenssicherung in Europa bezeichnet. Ein EU-Beitritt könnte dazu beitragen, "dass das Territorium der Ukraine friedensgeschützt ist", sagte Marko in dem am Samstag veröffentlichten "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Dies gelte umso mehr, als ein Beitritt der Ukraine zum Militärbündnis Nato unsicher sei: "Wir wissen nicht, wie die Zukunft der Ukraine in der Nato aussehen wird, ob das überhaupt möglich sein wird", sagte Marko.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), hat vor einer Überforderung der Bundeswehr durch einen möglichen Einsatz zur Friedenssicherung in der Ukraine gewarnt. "Eines darf nicht sein: Immer mehr Aufträge anzunehmen und den Personalkörper nicht zu stärken", sagte Otte am Mittwoch im Deutschlandfunk. Sollte sich Deutschland mit einer Brigade von etwa 5000 Soldaten an Sicherheitsgarantien für die Ukraine beteiligen, wäre das eine "Riesenherausforderung für die Bundeswehr". 

Nach dem Treffen in Washington schließt Kanzler Merz den Einsatz der Bundeswehr in der Ukraine nicht aus. Es wäre eine historische Zäsur. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Australien erwägt nach den Worten des britischen Premierministers Keir Starmer eine Beteiligung an einem möglichen Einsatz zur Friedenssicherung in der Ukraine. Starmer begrüße die Bereitschaft seines australischen Amtskollegen Anthony Albanese, "eine Beteiligung an einer Koalition der Willigen für die Ukraine" zu prüfen, teilte das Büro des britischen Regierungschefs am Samstag mit. Starmer und Albanese führten demnach zuvor ein Gespräch.

Nach Beratungen mit den europäischen Verbündeten Kiews hat der britische Premierminister Keir Starmer angekündigt, dass Europa die Hauptverantwortung bei der Sicherung eines möglichen Friedens in der Ukraine tragen werde. "Europa muss die Hauptlast tragen, aber um den Frieden auf unserem Kontinent zu verteidigen und dabei erfolgreich zu sein, müssen diese Bemühungen von den USA stark unterstützt werden", sagte Starmer am Sonntag in London.