Fernsehmoderator Jörg Kachelmann ist in seinem Prozess wegen Vergewaltigung mit zwei Befangenheitsanträgen gescheitert. Die Anträge gegen den Vorsitzenden Richter und eine weitere Richterin seien abgelehnt worden, sagte Kachelmanns Strafverteidiger Reinhard Birkenstock am Freitag der Nachrichtenagentur DAPD. Ein Sprecher des Landgerichts Mannheim war für eine Stellungnahme am Abend nicht mehr zu erreichen.
Was ist ein Befangenheitsantrag?
Befangenheitsanträge gegen Richter gehören zu den wichtigsten "Waffen" der Verteidigung in größeren Strafverfahren. Nach § 24 der Strafprozessordnung kann ein Richter abgelehnt werden, wenn "ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen". Das Recht dazu steht dem Staatsanwalt, dem Kläger und dem Beschuldigten zu. Ein Grund kann das Verhalten des Richters vor und während eines Verfahrens sein - zum Beispiel wenn Zweifel an seiner Objektivität aufkommen. Über den Antrag entscheidet zunächst die zuständige Kammer ohne den betroffenen Richter. Wenn alle Berufsrichter abgelehnt werden, muss eine andere Strafkammer beschließen.
Der Prozess gegen den Wettermann war am Montag wegen der Befangenheitsanträge wenige Minuten nach der Eröffnung unterbrochen worden. Die Verhandlung wurde auf den 13. September vertagt. Der Inhalt der 67 Seiten umfassenden Anträge wurde nicht bekannt. Birkenstock hatte gesagt: "Es geht der Verteidigung nicht darum, Richterpersönlichkeiten öffentlich anzugreifen." Er habe in den Anträgen Gründe vorgetragen, warum die beiden Richter aus Sicht seines Mandanten "nicht völlig unvoreingenommen" seien. In den Medien war vor Prozessbeginn berichtet worden, dass der Vorsitzende Richter als Vorstand eines Sportvereins den Vater des mutmaßlichen Vergewaltigungsopfers kennen soll.
Kachelmann wird verdächtigt, im Februar seine langjährige Freundin mit einem Messer bedroht und vergewaltigt zu haben. Der 52-Jährige streitet die Vorwürfe ab. In dem Prozess werden an insgesamt 13 Verhandlungstagen 25 Zeugen und Gutachter gehört.
