Video "Wir betreten hier Neuland" - Berlin vor Wiederholungswahl

Video: "Wir betreten hier Neuland" - Berlin vor Wiederholungswahl
STORY: Per Brief können Wahlberechtigte bereits seit Anfang Januar über die Zusammensetzung des nächsten Berliner Abgeordnetenhauses abstimmen. Mit extrem kurzer Vorbereitungszeit musste der dortige Landeswahlleiter die Wiederholungsabstimmung organisieren. Wahltermin: 12. Februar. Und auf einige Dinge musste ganz besonders geachtete werden. Stephan Bröchler, Landeswahlleiter: "Also es hat bei der 2021er-Wahl kein Totalversagen gegeben, aber es hat viele Organisationspannen gegeben, wo wir gesagt haben, da können wir auch schon in der Wiederholungswahl ansetzen. Das war die Frage, dass genug Papier zur Verfügung ist, dass wir genug Stimmzettel haben, dass die Stimmzettel richtig sortiert sind, dass wir eine ausreichende Zahl von Wahlkabinen zur Verfügung haben, dass wir gut geschulte Wahlhelfende haben. Also das sind alles ganz wichtige Ansatzpunkte, wo wir schon bei dieser Wahl angefangen haben, bei der Wiederholungswahl, hier etwas zu ändern. Die Reform, die große, die ich mir wünsche, die wird allerdings dann erst bei den nächsten regulären Wahlen dann hoffentlich umgesetzt sein, weil wir sind tatsächlich in einer Ausnahmesituation. So eine Wiederholungswahl hat es in Deutschland noch nicht gegeben, und wir betreten hier Neuland." Der letzte reguläre Urnengang war im September 2021. Mitte November entschied das Berliner Verfassungsgericht aber, dass die Wahl vollständig wiederholt werden muss. Denn die Abstimmung, die parallel zur Bundestagswahl stattfand, war von zahlreichen Pannen geprägt. So bildeten sich vor Stimmlokalen mitunter sehr lange Schlangen. Viele Menschen konnten ihre Stimme erst nach der offiziellen Schließung der Wahllokale um 18 Uhr abgeben. Nun sind also erneut rund 2,8 Millionen Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, sich an der Wahlwiederholung zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen zu beteiligen. Und der Urnengang verspricht, spannend zu werden. Denn aus der Wahl 2021 war die SPD als stärkste Kraft hervorgegangen. Sie regiert aktuell gemeinsam mit Grünen und Linken. Aber laut den jüngsten Umfragen liegen SPD, Grüne und CDU eng beieinander. Damit wären dann durchaus auch andere Konstellationen möglich.
Mit extrem kurzer Vorbereitungszeit musste der dortige Landeswahlleiter die Wiederholungsabstimmung organisieren.

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