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Video EU-Kommission will gegen Ungarns Gesetz zu LGBT vorgehen

Die EU-Kommission will gegen das umstrittene ungarische Gesetz vorgehen, wonach Materialien über Homosexualität und Transgender an Schulen zensiert werden sollen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an: "Der ungarische Gesetzentwurf ist eine Schande, und ich habe meine zuständigen Kommissare angewiesen, einen Brief an die ungarischen Behörden zu schreiben, in dem wir unsere rechtlichen Bedenken äußern, bevor das Gesetz in Kraft tritt. Dieses Gesetz diskriminiert eindeutig Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und es widerspricht allen Werten, den Grundwerten der Europäischen Union. Und das sind: die Menschenwürde, das ist die Gleichheit und das sind die menschlichen Grundrechte. Wir werden also bei diesen Prinzipien keine Kompromisse eingehen." Das Gesetz wurde vom ungarischen Parlament verabschiedet, es ist allerdings noch nicht in Kraft getreten. Am Dienstag hatten 13 EU-Mitgliedstaaten in einer gemeinsamen Erklärung ihre „ernste Besorgnis" über das Gesetz geäußert.
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"Das ungarische Gesetz ist eine Schande", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.

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