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Video Kabinett bringt Mindestlohn von zwölf Euro auf den Weg

STORY: Die Bundesregierung hat die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Oktober auf zwölf Euro und höhere Verdienstgrenzen für Minijobs auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am Mittwoch eine entsprechende Vorlage von Arbeitsminister Hubertus Heil. SPD und Grüne hatten im Bundestags-Wahlkampf die Anhebung des Mindestlohns versprochen. Im Koalitionsvertrag setzte die FDP ihrerseits eine Heraufsetzung der Grenzen für Minijobs um 70 Euro durch. Ab dem 1. Oktober bleiben Monatsverdienste von bis zu 520 Euro für Beschäftigte steuer- und sozialabgabenfrei. Laut Gesetzentwurf können etwa 6,2 Millionen Beschäftigte durch den höheren Mindestlohn mit einer Gehaltserhöhung rechnen. Auf die Arbeitgeber kommen demnach Mehrkosten von etwa 5,6 Milliarden Euro pro Jahr zu, für die Sozialabgaben anfallen. Derzeit beträgt der Mindestlohn noch 9,82 Euro. Am 1. Juli steigt die Lohnuntergrenze nach geltendem Recht auf 10,45 Euro. Der Arbeitgeberverband BDA hatte die Ampelkoalition zu Änderungen beim Mindestlohn aufgefordert und angekündigt, die neue Regelung juristisch überprüfen lassen zu wollen.
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Demnach können etwa 6,2 Millionen Beschäftigte mit einer Gehaltserhöhung rechnen.

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