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Video Kuba: Hunderte Teilnehmer von Massenprotesten vor Gericht

Anklage gegen Teilnehmer der regierungskritischen Massenproteste, die im vergangenen Sommer in Kuba stattfanden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft in Havanna mitteilte, müssen sich insgesamt 710 Personen in einer ersten Welle von vier Sammelprozessen vor Gericht verantworten. Ihnen werde etwa Anstiftung zum Aufruhr, Sabotage, öffentliche Unruhe, Sachbeschädigung und gewaltsamer Raub vorgeworfen. Kubas Außenminister Bruno Rodriguez widersprach in einem Tweet den Vorwürfen, das gegen internationales Kinderrecht verstoßen wird. Demzufolge sind Jugendliche laut der UN-Kinderrechtskonvention erst ab 18 Jahren strafmündig und werden meist nach Jugendstrafrecht beurteilt. In Kuba sitzen wegen der Proteste auch 14-Jährige in den Gefängnissen. Laut der Generalstaatsanwaltschaft befinde sich ein Großteil der Angeklagten in Untersuchungshaft und mehr als 170 Personen seien bereits verurteilt worden. Laut Beobachtern seien Haftstrafen von bis zu 30 Jahren ausgesprochen worden. Menschenrechtsgruppen, die US-Regierung und die Europäische Union haben die Prozesse kritisiert, da es ihnen an Transparenz fehle und die langen Haftstrafen in keinem Verhältnis zu den begangenen Straftaten stünden. Am 11. Juli 2021 hatten sich spontan Massenproteste gebildet. Es waren die größten Demonstrationen seit der Machtübernahme der sozialistischen Regierung von Fidel Castro 1959. Die Menschen gingen gegen Repression und Misswirtschaft auf die Straße. Die Proteste wurden jedoch umgehend von Sicherheitskräften zum Teil gewalttätig aufgelöst. Die kubanische Regierung hat behauptet, dass die Vereinigten Staaten die Massendemonstrationen gesteuert hätten.
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Eine erste Welle von vier Sammelprozessen läuft gegen Teilnehmer der Massenproteste, die im vergangenen Sommer stattgefunden haben.

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