Video: Meseberg: Von der Leyen dringt auf schnelle Einigung über Verbrenner-Motor

STORY: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt auf eine schnelle Einigung bei der Frage der Zukunft des Verbrenner-Motors nach 2035. Sie sei für das Prinzip der Technologieoffenheit, sagte von der Leyen am Sonntag am Rande der Kabinettsklausur der Bundesregierung in Meseberg. "Wir sind dort in einem konstruktiven Dialog. Ich will noch mal sehr deutlich klarstellen: Volle Unterstützung für das Prinzip der Technologieoffenheit, das ist wichtig. Aber das muss auch immer in Balance mit unseren klimapolitischen Zielen stehen, über die wir uns auch alle geeinigt haben. Und das ist genau das Gleichgewicht, was wir erarbeiten müssen." "Wir sind uns in dieser Frage einig, und deshalb geht das, was wir gegenwärtig mit der Europäischen Kommission diskutieren ja nicht um die konkreten Inhalte der gefundenen Regelung, sondern darum, wie etwas, worüber wir uns auch in der Regierung einig sind und auch mit der Kommission realisiert werden kann. Nämlich: Was ist mit der Perspektive von Fahrzeugen, die sich ausschließlich auf E-Fuels beziehen, nach 2035? Es geht also gar nicht um das Fragen, sondern die Frage: Wie geht's?" Hintergrund ist der Widerstand der FDP, einem Verbrenner-Aus ab 2035 auf EU-Ebene zuzustimmen. Eine Abstimmung unter den 27 EU-Regierungen musste verschoben werden, weil Deutschland nicht zugestimmt hatte. Nach Ansicht von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) fehlt weiter der von der EU-Kommission zugesagte Vorschlag, wie klimafreundliche Kraftstoffe - sogenannte E-Fuels - nach 2035 in Verbrenner-Motoren eingesetzt werden könnten und zwar nicht nur in kleinen Mengen. Scholz (SPD) bezog in Meseberg in dem Streit zwischen Grünen und FDP keine Position, sagte aber: "Wissing ist ein sehr, sehr guter Verkehrsminister." Wissing wolle wirklich dafür sorgen, dass 15 Millionen E-Autos bis 2030 auf deutschen Straßen fahren und die Ladenetz-Infrastruktur ausgebaut werde. Von der Leyen mahnte eine schnelle Lösung in der Debatte an, weil es um Planungssicherheit für die Automobilindustrie gehe. Wissing habe für Technologieoffenheit plädiert und darauf verwiesen, dass man ein Datenschutzproblem bekommen könne, wenn alle künftig nur noch chinesische E-Autos fahren würden. Es wurde nach Angaben aus Regierungskreisen nicht erwartet, dass der Streit innerhalb der Koalition in Meseberg geklärt wird.