Video Netanjahu kehrt mit religiös-nationalem Kabinett an die Macht zurück

Video: Netanjahu kehrt mit religiös-nationalem Kabinett an die Macht zurück
STORY: In Israel ist die neue Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vereidigt worden. Ihr gehören religiöse Fundamentalisten und rechte Nationalisten an. Einige von ihnen lehnen einen Palästinenser-Staat ab und befürworten die Ausweitung israelischen Territoriums ins besetzte Westjordanland. Dies hatte unter Palästinensern und auch im Ausland für Unruhe gesorgt. Auch Israels Präsident Isaac Herzog äußerte Bedenken über die neue Regierung. Eine Situation, in der Bürger Israels aufgrund ihrer Identität oder ihrer Werte Drohungen befürchten müssten, widerspreche den grundlegenden demokratischen und ethischen Prinzipien des Landes, schrieb er am Sonntag auf Twitter. Vor der Vereidigung hatte Netanjahu vor der Knesset erklärt, die Beendigung des Konflikts zwischen Israel und Arabern habe oberste Priorität. Zudem hatte er gesagt, er wolle im Interesse aller Bürger Israels regieren. Bei der Parlamentswahl Anfang November war der von ihm angeführte Block auf 64 der 120 Sitze umfassenden Knesset gekommen. Der 73-Jährige war schon mehrfach Regierungschef. Derzeit steht er wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Vor dem Parlament in Jerusalem versammelten sich Hunderte Menschen, um gegen die Amtseinführung der neuen Regierung zu protestieren. Sie halten einige Regierungsmitglieder für kriminell und sehen in der neuen Führung eine Gefahr für die Demokratie und für die Menschenrechte im Land.
Der 73-Jährige wurde am Donnerstag zum Ministerpräsidenten vereidigt, nachdem die Knesset mit 63 von 120 Stimmen die neue Regierung bestätigt hatte.

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