Video Oberstes US-Gericht: Trumps Immunität vorerst kein Thema

Video: Oberstes US-Gericht: Trumps Immunität vorerst kein Thema
STORY: Erfolg für den US-amerikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Denn der Oberste Gerichtshof der USA wird sich vorerst nicht mit der Frage der Immunität des ehemaligen US-Präsidenten befassen, wie am Freitag bekannt wurde. Ein entsprechender Antrag von Sonderermittler Jack Smith war am Freitag ohne Begründung abgelehnt worden. Damit dürfte der Anfang März geplante Termin für den Prozess gegen Trump wegen versuchten Wahlbetrugs nicht mehr zu halten sein. Denn nun muss die Berufung ihren Weg durch die Instanzen gehen, was sich hinziehen könnte. Die Entscheidung ist ein schwerer Schlag für Sonderermittler Smith, der Trump wegen seiner Versuche, das Wahlergebnis der Präsidentenwahl 2020 zu kippen, angeklagt hat. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar 2021 den Parlamentssitz in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl formal zu bestätigen.
Die Entscheidung ist ein schwerer Schlag für Sonderermittler Smith, der Trump wegen seiner Versuche, das Wahlergebnis der Präsidentenwahl 2020 zu kippen, angeklagt hat.

PRODUKTE & TIPPS