Immunität

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Thorbjorn Jagland

Epstein-Kontakte: Europarat hebt Immunität von Ex-Chef Jagland auf

Der Europarat hat die diplomatische Immunität seines ehemaligen Generalsekretärs Thorbjorn Jagland aufgehoben, nachdem dieser wegen seiner früheren Verbindungen zum US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ins Visier der Justiz geraten war. Dies ermögliche es "der norwegischen Justiz, ihre Arbeit zu tun, und Herrn Jagland, falls er angeklagt wird, sich zu verteidigen", erklärte der derzeitige Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, am Mittwoch. Jaglands Anwalt Anders Brosveet erklärte, dass sein Mandant die Angelegenheit ernst nehme, betonte aber, es gebe "keinen strafrechtlich relevanten Sachverhalt".
Kinder in Berliner Kita

Urteil: Rheinland-pfälzisches Kind darf ohne Masernschutz nicht in Kita

Ein Kind darf einem Urteil aus Rheinland-Pfalz zufolge ohne verlässlich nachgewiesenen Masernschutz nicht in die Kita. Immunität gegen das Virus kann ein Arzt nur bestätigen, wenn das Kind schon einmal an Masern erkrankt war oder mit einem speziellen Test eine Immunität nachgewiesen wurde, wie das Verwaltungsgericht Mainz am Donnerstag betonte. Es lehnte damit den für einen Dreijährigen eingereichten Eilantrag ab. (Az.: 1 L 733/25.MZ)