Video: Scholz in Japan zum Haftbefehl gegen Putin: "Niemand steht über Recht und Gesetz"

STORY: Bundeskanzler Olaf Scholz und Kabinettsmitglieder sind für Regierungskonsultationen am Samstag in Japan. Die Nachricht vom Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof kommentierte der Kanzler am Samstag in Tokio wie folgt: "Niemand steht über Recht und Gesetz. Das ist ein ganz wichtiger Grundsatz des internationalen Rechts. Und in der Tat ist es auch so, dass wir alle wissen, dass der Internationale Strafgerichtshof eine wichtige Institution ist, die auch durch internationale Verträge ihren Auftrag bekommen hat." Im Mittelpunkt der Regierungskonsultationen stand unter anderem das Thema Wirtschaftssicherheit. Bei den Gesprächen mit dem Kabinett von Ministerpräsident Kishida ging es unter anderem um den Ausbau internationaler Kooperationen, um die Abhängigkeiten von einzelnen Wirtschaftsmächten zu reduzieren. Aber auch das Thema Sicherheit wurde angesprochen: "Mehr Sicherheit soll es auch im Indo-Pazifik geben. Wir haben vereinbart, auch in diesem Bereich unsere Zusammenarbeit zu verstärken. Die Bundeswehr wird im kommenden Jahr erneut eine Präsenzfahrt im Pazifik vornehmen und dabei auch einen japanischen Hafen anlaufen. Als Bekenntnis zur Freiheit der Meere." Und Bundeskanzler Olaf Scholz freute sich bereits auf ein baldiges Wiedersehen im Rahmen des anstehenden G7-Gipfels. "Ich weiß, wie herausfordernd es ist, den G7-Staaten fortzusetzen. Deshalb unterstütze ich die japanische Präsidentschaft sehr gerne. Und freue mich schon auf meinen nächsten Besuch hier in Japan in zwei Monaten zum G7-Gipfel im Mai in Hiroshima. Arigato." Der G7-Gipfel ist für den 19. bis 21. Mai in Hiroshima angesetzt.