Flüchtlingshetze in sozialen Netzwerken ist keine Seltenheit. Die "Ruhr Nachrichten" in Lünen sind nun dagegen vorgegangen. Im vergangenen Jahr hatten sie online einen Text geteilt, in dem Helfer für den Bau eines Flüchtlingsheims gesucht wurden. Ein Mann, der sich auf Facebook das Pseudonym "Tom Braun" gab, kommentierte: "Also wenn die noch nicht fertig sind, würd ich mich zur Verfügung stellen, die Heizung zu installieren! Ups, da hab ich doch glatt aus Versehen ein paar Löcher in die Gasleitungen gemacht. Sorry." Der Kommentar liegt dem Oberlandesgericht Nürnberg vor, wie der Justizsprecher des Gerichts, Friedrich Weitner, dem stern bestätigt hat.
Die "Ruhr Nachrichten" leiteten den Kommentar innerhalb der Aktion "Konsequent gegen Hass und Hetze im Netz" an die Staatsanwaltschaft weiter. Dabei handelt es sich um ein Projekt der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), das es Medien ermöglicht, Hasskommentare ohne viel Aufwand mit einem Online-Formular an die Staatsanwaltschaft zu übermitteln. Daraufhin stand der 42-jährige Vater aus dem bayerischen Schwabach vor Gericht. Das Amtsgericht dort hat ihn im September 2019 wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt.
Der Anwalt des Verurteilten legte Berufung ein. Sie wurde am Freitag als unbegründet verworfen. Vor Gericht sagte der Verurteilte laut "nordbayern.de", er habe einen guten Arbeitsplatz und sei "für seinen Chef unentbehrlich". Wenn er nun ins Gefängnis müsse, würde er seinen Arbeitsplatz verlieren.
Verurteilter: "Es war ein dummer Scherz"
Den Satz habe er "damals lustig gefunden", sagte er zu seiner Entschuldigung. Der Alkohol sei schuld. Es sei "ein dummer Scherz" gewesen und er habe sich "nichts dabei gedacht". Nach eigenen Aussagen habe er nichts gegen Flüchtlinge, würde sie auch freiwillig betreuen. Doch sei er der Meinung, dass "der Staat Obdachlosen und sozial Bedürftigen zu wenig unter die Arme greift". Der Verurteilte war laut dem Oberlandesgericht mehrmals vorbestraft.
Quelle: nordbayern.de
