Energiebereich

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für den Fall weiterer Preissteigerungen im Energiebereich Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger angekündigt. Auf konkrete Maßnahmen habe sich die Koalition aber noch nicht verständigt, sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Über diese Entlastungen müssen wir in der Bundesregierung auch noch Einvernehmen erzielen", sagte er vor Journalisten - und fügte hinzu: "Rechnen Sie nicht mit kurzfristigen Entscheidungen."

Die aktuelle Energiekrise infolge des Iran-Kriegs wird nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA) die geopolitische Lage im Energiebereich "grundlegend verändern". IEA-Direktor Fatih Birol sagte der französischen Zeitung "Figaro" vom Dienstag, die aktuelle Krise sei "schwerwiegender als die Krisen von 1973, 1979 und 2022 zusammen". Es gebe aber auch "Gründe für Optimismus": So werde die Energiekrise etwa den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen.

Moskau hat den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump für eine kurzzeitige Einstellung der russischen Angriffe auf Kiew bestätigt. Trump habe Kreml-Chef Wladimir Putin darum gebeten, die Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt "eine Woche lang bis zum 1. Februar" auszusetzen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte seine Bereitschaft, die Angriffe auf Energieanlagen in Russland einzustellen, wenn Moskau sich ebenfalls dazu verpflichtet.

STORY: HINWEIS: DIESEN BEITRAG ERHALTEN SIE OHNE SPRECHERTEXT "Das war eine sehr schwierige Entscheidung. Aber wir haben bereits gesehen, wie Russland immer wieder versucht hat, Energie als Waffe einzusetzen, um uns Verbündete zu spalten und die Unterstützung der Bevölkerung für die wichtigen Bemühungen in der Ukraine zu untergraben. Ich möchte die Menschen daran erinnern, dass die Sanktionen, die auch Kanada immer stärker vorantreibt, auf Putin und seine Unterstützer abzielen und nicht dazu gedacht sind, unsere Verbündeten und ihre Bevölkerung zu schädigen." "Diese Entscheidung, Deutschland und Europa bei den Herausforderungen zu unterstützen, denen sie im Energiebereich gegenübersehen, insbesondere im kommenden Jahr, wenn sie sich von der Abhängigkeit von russischem Öl und Gas lösen wollen, ist ein wesentlicher Bestandteil, um sicherzustellen, dass nicht nur die Regierungen, sondern auch die Bevölkerungen in unseren Ländern die Ukraine weiter unterstützen. Mit Milliarden an militärischer, finanzieller und humanitärer Unterstützung, während es diesen wichtigen Kampf gegen Tyrannei und Unterdrückung führt."

China und Russland haben am Montag mit der Einweihung einer Öl-Pipeline eine langfristige Zusammenarbeit im Energiebereich besiegelt. An der Einweihungszeremonie nahmen der chinesische Präsident Hu Jintao und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew teil.