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Günther Oettinger

Günther Oettinger

Fleischpreis-Debatte: Oettinger gegen nationale Alleingänge

Brüssel - EU-Kommissar Günther Oettinger hat in der Debatte um eine höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch vor nationalen Alleingängen gewarnt. Fleisch sei ein Grundnahrungsmittel im europäischen Binnenmarkt. Wenn sich Fleisch in Deutschland deutlich verteuern sollte, bleibe es im benachbarten Ausland gleich billig, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7 auf 19 Prozent werde zudem zu einer Verringerung des Fleischverzehrs «mit Sicherheit nicht beitragen. Gegebenenfalls gehen die Leute von der Biotheke zur normalen Fleischtheke».
Das haben Unions-Politiker über die AKK-Kontroverse zu sagen (Spoiler: nicht nur Schlechtes)

"Meinungsmache"-Debatte

Was Unions-Politiker von den AKK-Aussagen halten (Spoiler: nicht nur Schlechtes)
EU-Flagge in Straßburg

Oettinger rechnet mit Verzögerungen bei Nominierung der neuen EU-Kommission
"Das Kabinett war vollzählig": Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer verpasste Merz und seinen Kabinetts-Träumen einen Dämpfer

Kanzlerkandidatur

Wohin mit Friedrich Merz? – Wie die CDU mit der Rolle des Sauerländers hadert
Friedrich Merz

EU-Haushaltskommissar

"Kein Automatismus": Oettinger kann sich Merz als Kanzlerkandidaten vorstellen
Friedrich Merz Anfang Dezember

Oettinger hält Merz nach wie vor für möglichen Kanzlerkandidaten
Saudi-Arabien
Exklusiv

Lobbyismus

Politiker sauer auf frühere Lobbyagentur der Saudis in Berlin

Von Hans-Martin Tillack
Angela Merkel Staatsbesuch Ukraine

Bundeskanzlerin

Nur noch eine lahme Ente? Was der Merkel-Rückzug für ihr Standing in Europa und der Welt bedeutet
Die Polizei in Wuppertal hat es mit zahlreichen Anzeigen von Frauen aus Remscheid zu tun: Ein Unbekannter fotografiert sie und montiert ihre Gesichter in aufreizende Nacktfotos (Symbolbild).
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News des Tages

Erlebnispark in Bottrop wegen Bombendrohung evakuiert
Gilberto Benetton mit seiner Frau 2003 in Venedig
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News des Tages

"Benetton"-Mitbegründer stirbt mit 77 Jahren
Günther Oettinger im stern: "Trump verachtet zuallererst Schwächlinge"

"Trump verachtet Schwächlinge"

stern-Interview: EU-Kommissar Oettinger nennt Trump einen "Autokraten“

GNTM, Folge 8

Maries Modelcheck

Bräute, Bitchfight und Backstage-Lästereien

Martin Selmayr kam 2004 zur Brüsseler Behörde, war erst Pressesprecher, dann Wahlkampfmanager, dann Kabinettschef von Juncker

#Selmayrgate

Putsch? Komplott? Der blitzschnelle Aufstieg einer deutschen "Hassfigur" in die EU-Elite
Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz spricht bei den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in der SPD-Parteizentrale
+++ Ticker +++

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Koalitionsverhandlungen gehen wohl in zweite Verlängerung
Sprachdefizite: Mein Englisch is not so good - und das ist really okay

Sprachdefizite

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NEON Logo
Der Chef der Regionalregierung von Katalonien, Carles Puigdemont

Konflikt in Spanien

Sorge um Katalonien: "Da ist ein Bürgerkrieg vorstellbar, mitten in Europa"
Schlafen hat großen Einfluss auf unsere Lernfähigkeit

Hirnforschung

Länger schlafen, besser lernen: Warum die Schule zu früh anfängt

Barack Obama in Tegel
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News des Tages

Merkel zu Abendessen mit Obama im Adlon eingetroffen

Oettinger entschuldigt sich auf Denglisch

"Frei von der Leber, as we say in German"

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+++ News des Tages +++

Terrorverdächtiger in Berlin festgenommen
Die Französin Marine Le Pen sitzt für den Front National im EU-Parlament
Ticker

+++ News des Tages +++

EU-Parlament fordert 340.000 Euro von Rechstextremistin Le Pen zurück
EU-Kommissar Günther Oettinger: Seine Sprüche sorgen oftmals für Diskussionen

Wirbel um EU-Kommissar

"Wenn Petry meine Frau wäre, würde ich mich erschießen" - Sprüche des Günther Oettinger
EU-Kommissar Günther Oettinger (Archivbild)

Umstrittene Rede in Hamburg

Linke fordert Oettingers Abzug - auch Belgier sauer
Der EU-Kommissar Günther Oettinger sorgt in regelmäßigen Abständen für Eklats

Neuer Wirbel um EU-Kommissar

Günther Oettinger - ein Leben im Fettnapf
Frank-Walter Steinmeier: der Bundespräsident im Porträt

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Verteidiger der Demokratie in unsicheren Zeiten: Frank-Walter Steinmeier im Porträt

Von Andreas Hoidn-Borchers
Hans-Georg Maaßen, früherer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

CDU

"Allerhärtester Widerstand" - Kramp-Karrenbauer droht Maaßen mit Parteiausschluss

Pflege

Eigenanteile «unzumutbar»

Patientenschützer dringen auf Reform der Pflege-Finanzierung
Lkw-Parkplätze

Einnahmen in den ÖPNV?

Unionsfraktionsvize für Lkw-Maut auf allen Straßen
Stephan Weil

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Weil kritisiert Auswahlverfahren für SPD-Vorsitz
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Wissenscommunity

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?
Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.
Daten-Leak: Wo ist der Skandal?
Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?
USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?
Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja
Trump Balkan Baltikum
Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?
Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?
Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?
Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?
Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?
Arme Kanzlerin?
Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?
Was will Natascha Kohnen?
a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern
Was muss ein Rechtsstaat aushalten?
Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?
Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?
Sind Negativzinsen ein gutes Argument für eine höhere Verschuldung?
Unser Finanzminister argumentiert derzeit, dass es doch ein Riesenvorteil sei (quasi sogar eine Art Gewinn) wenn wir heute Schulden aufnehmen und in 5 Jahren weniger zurückzahlen müssen. Thomas Fricke von SPON schlägt zum Beispiel vor, "in Rentenerhöhungen zu investieren" (wobei das ja eigentlich keine Investition sondern Konsum ist). Ich reibe mir die Augen. Muss man denn dann nicht trotzdem auf irgendetwas in 5 Jahren verzichten, wenn wir das Geld (auch wenn es weiniger ist) zurückzahlen? Warum sagen die Politiker nie, auf was sie später verzichten wollen/in welchen Haushalten sie sparen wollen zum Ausgleich für die heute höhere Verschuldung?
Ist es den Menschen in Deutschland ernst mit den Massnahmen gegen den Klimawandel?
Eben hörte ich in den Tagesthemen, dass gemäss einer (repräsentativen?) Umfrage 62 % der Befragten nicht bereit sind, einen Beitrag zu leisten, der 50 Euro im Monat überschreitet. Gleichzeitig werden Verbote abgelehnt und Anreize befürwortet. Als Beispiele für Anreize wurden günstigere Bahnpreise und Zuschüsse zu E-Autos genannt. Ich fand die Ergebnisse deprimierend. Kann mit mit dieser Art der Unterstützung überhaupt irgend ein Politikwechsel zum Klimaschutz erreicht werden?
Wie viele Männer und Frauen würde die deutsche Armee wieder kriegen wenn man 2019 die Wehrpflicht wieder einführt
Mich würde einfach mal interessieren, wie viele Männer und Frauen wir haben würden wenn die Wehrpflicht wieder eingeführt da wir ja im Moment in Deutschland 30 Millionen wehrtaugliche Bevölkerung haben deswegen würde es mich interessieren, wie viele jetzt von den 30 Millionen eingezogen werden
Wem gehört das Geld?
Der Enkelin oder Nachlassverwalter, Opa ist gestorben, auf dem Tisch lagen eine Geburtstagskarte mit 200 Euro im Umschlag und Name der Enkelin, der Nachlassverwalter will mit dem Geld Schulden bezahlen
Nachrichten vom 17.08.2019 | © stern.de GmbH | Günther Oettinger