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Umstrittene Rede in Hamburg: Linke fordert Oettingers Abzug - auch Belgier sauer

EU-Kommissar Günther Oettinger hat mit seiner Hamburger Rede nicht nur Chinesen, Frauen und Homosexuelle empört, auch Politiker in Belgien sind aufgebracht. Sein Rechtfertigungsversuch kann die Wogen nicht glätten.

EU-Kommissar Günther Oettinger (Archivbild)

EU-Kommissar Günther Oettinger verteidigt sich: Dass er in seiner umstrittenen Rede das Wort "Schlitzauge" verwendet habe, sei nicht anstößig gemeint gewesen.

Die Kritik an EU-Kommissar Günther Oettinger wegen seiner abfälligen Aussagen über Chinesen und Homosexuelle hält trotz seines Rechtfertigungsversuches an. Für Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch ist der CDU-Politiker in seinem Amt nicht mehr tragbar. "Es ist peinlich, dass ein solcher Rassist und Sexist EU-Kommissar für Deutschland ist", sagte er der "Nordwest-Zeitung". Bartsch rief Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Oettinger aus Brüssel abzuziehen.

Oettingers Wortwahl "mehr als befremdlich"

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete Oettingers Bemerkungen als "rassistisch und homophob". Sie warf dem deutschen Kommissar überdies vor, dass er seine Äußerungen als "salopp" verteidigte: Oettinger "sollte sich ernsthaft mit seinen Statements auseinandersetzen und sie jetzt nicht kleinreden, sondern ernsthaft Position beziehen", sagte Schwesig der "Nordwest-Zeitung".

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt nannte Oettingers Wortwahl "mehr als befremdlich". Seine Rechtfertigung, er habe ein Signal gegen Selbstzufriedenheit senden wollen, damit die EU besser auf Krisen vorbereitet sei, klinge "reichlich absurd", sagte sie der "Passauer Neuen Presse".

"Das war eine etwas saloppe Äußerung"

In einem Vortrag in Hamburg hatte Oettinger Chinesen als "Schlitzohren und Schlitzaugen" bezeichnet, von einer vermeintlichen "Pflicht-Homoehe" geredet und durchblicken lassen, dass er glaubt, Frauen könnten ohne Quotenregelung keine Spitzenpositionen erreichen. Später spielte er die Aussagen herunter. Das Wort "Schlitzauge" sei nicht anstößig oder respektlos gemeint gewesen, sagte er der "Welt". "Das war eine etwas saloppe Äußerung." Er habe nur auf die wachsende Konkurrenz durch Länder wie China oder Südkorea hinweisen wollen.

Auch seine Aussage über die Homoehe sei falsch verstanden und aus dem Zusammenhang gerissen worden, verteidigte sich Oettinger. "Ich habe die Homoehe in einer Liste von Themen, Initiativen und Debatten genannt, die in Deutschland die politische Tagesordnung bestimmen."

Auch Politiker in Belgien sind sauer

Am Sonntag war bekannt geworden, dass Oettinger in seiner Hamburger Rede auch Politiker in Belgien brüskiert hat. Oettinger sagte nach Angaben eines bei der Rede Anwesenden, die belgische Region Wallonie, deren Verhandlungen mit der Föderalregierung die Unterzeichnung des europäisch-kanadischen Handelspakts Ceta verzögert hatte, werde von "Kommunisten" geführt, die ganz Europa blockierten, was nicht akzeptabel sei.

Frederic Masquelin, Sprecher des wallonischen Regierungschefs Paul Magnette, sagte der belgischen Nachrichtenagentur Belga: "Wenn alles, was berichtet wird, sich als wahr herausstellt, handelt es sich um skandalöse Äußerungen, die von völliger Verachtung zeugen für unsere Region, ihre gewählten Vertreter, ihre Bürger und die Zivilgesellschaft, die sich mobilisiert hat." Er hoffe, dass die EU-Kommission Oettinger das nicht durchgehen lasse.

Am Freitag war bekannt geworden, dass Oettinger in der EU-Kommission aufsteigt. Der derzeitige Kommissar für digitale Wirtschaft soll zum Jahreswechsel das Haushaltsressort von der Bulgarin Kristalina Georgiewa übernehmen, die zur Weltbank wechselt.

mad / DPA / AFP
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.