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Zukünftiger EU-Kommisar Günther Oettinger: Auch Google soll für die Nutzung von Inhalten zahlen

Als EU-Kommisar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft will Günther Oettinger auch das europäische Urheberrecht harmonisieren. Ziel ist eine EU-weite Internet-Abgabe – auch für US-Konzerne.

Der zukünftige Minister für digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger plant eine EU-weite Abgabe.

Der zukünftige Minister für digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger plant eine EU-weite Abgabe.

Der künftige EU-Internet-Kommissar Günther Oettinger will ein europäisches Urheberrecht und eine Abgabe auf geistiges Eigentum einführen. Er wolle zunächst definieren, was geistiges Eigentum überhaupt sei und welche Rechte sich daraus für Künstler, Wissenschaftler und Autoren festlegen ließen, sagte Oettinger dem "Handelsblatt" vom Dienstag. "Am Ende steht dann die Vergütung." Eine Urheberrechtsabgabe sollen dann nicht nur europäische Nutzer, sondern auch US-Unternehmen wie Google entrichten.

"Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen", sagte Oettinger. Der bisherige Energiekommissar übernimmt zum 1. November den neu geschaffenen Posten eines EU-Kommissars für digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Derzeit gelten in Europa viele nationale Regelungen für das Urheberrecht. Ziel der neuen Kommission unter dem Luxemburger Jean-Claude Juncker ist es, auch einen digitalen Binnenmarkt und damit letztlich mehr Wachstum und Jobs zu schaffen.

Oettinger rechnet jedoch angesichts unterschiedlicher Interessen der Betroffenen mit einem langen Verfahren, bis es soweit ist. "Ich muss jetzt eine Balance finden zwischen den Interessen der Nutzer und der Eigentümer der intellektuellen und künstlerischen Werte im Internet", sagte der deutsche Kommissar. "Das ist schwierig, dafür benötige ich mindestens noch das ganze nächste Jahr."

mma/AFP / AFP