Menschenrechtsausschuß

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Wahllokal in San Francisco

Deutsche OSZE-Beobachterin lobt US-Wahl - Alt: Waren auf Aggressionen eingestellt

Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat den Ablauf der Präsidentschaftswahl in den USA gelobt. Als Wahlbeobachterin der OSZE vor Ort sei sie "mehr auf Konfrontation, Polarisierung, möglicherweise Aggressionen eingestellt" gewesen, sagte die Abgeordnete am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP per Telefon aus Washington. Das OSZE-Beobachterteam sei vorab für entsprechende Krisensituationen geschult worden. "Aber nichts dergleichen haben wir festgestellt."
Insgesamt 21 chinesische Flieger hat das taiwanesische Verteidigungsministerium nach eigenen Angaben am 2. August entdeckt

Grünen-Politiker Boris Mijatovic Eine unnötige Provokation? Menschenrechtsausschuss des Bundestages plant Besuch in Taiwan

Nach dem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, war der Konflikt vor Taiwan weiter eskaliert. Auch der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags plant eine Reise im Herbst. Der stern hat mit Boris Mijatovic (Grüne) gesprochen, der mitkommen würde, sollte es zur Reise kommen.
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Menschenrechtsausschuss Bundestag verlangt erneut Freilassung von Ai Weiwei

Seit zwei Wochen fehlt von dem verhafteten chinesischen Künstler Ai Weiwei jede Spur. Deutsche Politiker fordern weiterhin mit Nachdruck die Freilassung des unliebsamen Regierungskritikers. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach von einem "Bärendienst" für das Regime.