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IStGH

Artikel zu: IStGH

Ali Mohammed Ali Abd-Al-Rahman 2023 in Den Haag

Haager Gericht verurteilt sudanesischen Milizenführer wegen Kriegsverbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat den sudanesischen Milizenführer Ali Mohammed Ali Abd-Al-Rahman der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig befunden. Abd-Al-Rahman, auch bekannt als Ali Kuschaib, sei zwischen August 2003 und mindestens April 2004 für mehrere Verbrechen, darunter Vergewaltigung, Mord und Folter, verantwortlich gewesen, urteilte der Gerichtshof in Den Haag am Montag. Das Strafmaß werde zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.
Benjamin Netanjahu

Netanjahus Maschine fliegt auf Umwegen zu UN-Treffen in New York

Das Flugzeug des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat am Donnerstag eine ungewöhnlichen Route zur Sitzung der UN-Vollversammlung nach New York genommen und dabei mehrere europäische Staaten umflogen. Obwohl Frankreich der Nutzung seines Luftraums durch israelische Maschinen zugestimmt hatte, zeigen Tracking-Aufzeichnungen für den Flugverkehr nach Angaben französischer Diplomaten, dass Netanjahus Maschine statt auf der üblichen Route weiter südlich über Griechenland und Italien flog und dann über die Straße von Gibraltar abbog, bevor sie den Atlantik überquerte.
IStGH

Burkina Faso, Mali und Niger treten aus IStGH aus

Die von Militärs geführten westafrikanischen Staaten Burkina Faso, Mali und Niger treten aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aus. Die drei Länder bezeichneten den IStGH mit Sitz in Den Haag in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung als "Instrument neokolonialistischer Unterdrückung in den Händen des Imperialismus". Er habe sich als unfähig erwiesen, "nachgewiesene Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Aggressionsverbrechen" zu verfolgen.
Navi Pillay, Leiterin der Untersuchungskommission in Genf

UN-Untersuchungskommission wirft Israel "Genozid" im Gazastreifen vor

Eine von der UNO eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission hat Israel vorgeworfen, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen. "Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass im Gazastreifen ein Genozid verübt und fortgeführt wird", sagte die Leiterin der Untersuchungskommission in Genf, Navi Pillay, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Die Verantwortung liegt beim Staat Israel."
Opfer der LRA-Miliz in Uganda hoffen auf Gerechtigkeit

IStGH beginnt Anhörung zu flüchtigem ugandischen Milizenführer Joseph Kony

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat am Dienstag eine Anhörung im Fall des wegen Kriegsverbrechen angeklagten ugandischen Milizenführers Joseph Kony begonnen. Für die Beratungen sind drei Tage angesetzt. Es ist die erste Anhörung vor dem Haager Gericht, die in Abwesenheit des Beschuldigten stattfindet.