Migrationsgipfel

Nach dem Migrationsgipfel in München hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rechtliche Hindernisse bei der Einrichtung von sogenannten Rückkehrzentren für Migrantinnen und Migranten in Staaten außerhalb der EU eingeräumt. "Wir befinden uns am Anfang eines Prozesses," sagte Dobrindt am Samstag bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit mehreren europäischen Amtskollegen. Es habe bereits erste "Erprobungen" und dabei auch "juristische Hürden" gegeben.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trifft am Samstag (14.30 Uhr, Statement 15.30 Uhr) in München mehrere europäische Amtskollegen zu einem Migrationsgipfel. Bei dem Treffen geht es laut einer Ministeriumssprecherin um einen weiteren Austausch darüber, wie man auf europäischer Ebene die Migrationswende vorantreiben kann. Dobrindt kündigte vorab an, mit seinen Kollegen auch über so genannte Rückkehrzentren in Staaten außerhalb der EU sprechen zu wollen.

An den Grenzkontrollen und den rechtlichen Details zerstreiten sich Ampel und Union. Wie geht es nun weiter nach dem Scheitern der Gespräche? Hier die wichtigsten Antworten.

Sehen Sie im Video: Politikwissenschaftler – "Merz' Vorgehensweise spielt AfD in die Hände". Videoquelle: n-tv.de

Migrationsgipfel geplatzt, die Grünen sind schuld? Diesmal wohl nicht. Vor allem dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz ist zu verdanken, dass die Spitzengespräche zur Migration gescheitert sind.