Milizenführer

Wegen des Verstoßes gegen das Völkerrecht und wegen Mordes hat in Berlin am Freitag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen syrischen Milizenführer begonnen. Zu Beginn des Verfahrens am Berliner Kammergericht wurde die Anklage gegen den heute 41-Jährigen verlesen, wie eine Gerichtssprecher sagte. Der Mann soll im Jahr 2011 Gegner des damaligen Präsidenten Baschar al-Assad brutal verfolgt haben. 

Je länger der Krieg mit dem Iran dauert, desto einflussreicher werden die wahren Stützen des Regimes: die Revolutionsgarden. Einblicke in die Welt eines geheimen Machtapparats.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat einen sudanesischen Milizenführer wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 20 Jahren Haft verurteilt. Ali Mohammed Ali Abd-Al-Rahman habe in seiner Rolle als ranghoher Kommandeur der berüchtigten arabischen Dschandschawid-Milizen "aktiv" an mehreren Kriegsverbrechen während des Bürgerkrieges in dem nordafrikanischen Land vor zwanzig Jahren teilgenommen, befand das Haager Gericht am Dienstag.

Ein im Juli in Berlin festgenommener libyscher Milizenführer ist am Mittwoch erstmals vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erschienen. Chaled al-Hischri saß regungslos in einer dunkelblauen Jacke und einem hellblauen Hemd im Gerichtssaal und bestätigte den drei Richterinnen seinen Namen und sein Geburtsdatum. Al-Hischri ist der erste Beschuldigte, der im Rahmen des IStGH-Verfahrens zu den Geschehnissen in Libyen seit 2011 vor dem Gerichtshof erscheint.

Im Fall des flüchtigen ugandischen Milizenführers  Joseph Kony hat Internationale Strafgerichtshof (IStGH) alle 39 Anklagepunkte wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigt. Die Richter des Gerichts in Den Haag erklärten am Donnerstag, es gebe berechtigte Gründe für die Annahme, dass Kony als "indirekter Mittäter" für 29 Anklagepunkte, darunter Mord und Folter, verantwortlich gewesen sei.