Milizenführer

Ein im Juli in Berlin festgenommener libyscher Milizenführer ist am Mittwoch erstmals vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erschienen. Chaled al-Hischri saß regungslos in einer dunkelblauen Jacke und einem hellblauen Hemd im Gerichtssaal und bestätigte den drei Richterinnen seinen Namen und sein Geburtsdatum. Al-Hischri ist der erste Beschuldigte, der im Rahmen des IStGH-Verfahrens zu den Geschehnissen in Libyen seit 2011 vor dem Gerichtshof erscheint.

Im Fall des flüchtigen ugandischen Milizenführers  Joseph Kony hat Internationale Strafgerichtshof (IStGH) alle 39 Anklagepunkte wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigt. Die Richter des Gerichts in Den Haag erklärten am Donnerstag, es gebe berechtigte Gründe für die Annahme, dass Kony als "indirekter Mittäter" für 29 Anklagepunkte, darunter Mord und Folter, verantwortlich gewesen sei.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat den sudanesischen Milizenführer Ali Mohammed Ali Abd-Al-Rahman der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig befunden. Abd-Al-Rahman, auch bekannt als Ali Kuschaib, sei zwischen August 2003 und mindestens April 2004 für mehrere Verbrechen, darunter Vergewaltigung, Mord und Folter, verantwortlich gewesen, urteilte der Gerichtshof in Den Haag am Montag. Das Strafmaß werde zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.

Ermittler haben in Berlin einen mutmaßlichen Anführer einer Miliz der früheren syrischen Staatsführung unter Präsident Baschar al-Assad festgenommen. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, wie der Generalbundesanwalt am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Dazu zählten unter anderem Tötung und Folter.

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat am Dienstag eine Anhörung im Fall des wegen Kriegsverbrechen angeklagten ugandischen Milizenführers Joseph Kony begonnen. Für die Beratungen sind drei Tage angesetzt. Es ist die erste Anhörung vor dem Haager Gericht, die in Abwesenheit des Beschuldigten stattfindet.